Berichte aus dem Ortschaftsrat Dilsberg 2018
  
 
Sitzung 16. April 2018

Nach acht Wochen Pause, war die Tagesordnung des Ortschaftsrates ergiebig und die Sitzung nicht von kurzer Dauer.
Aus dem nichtöffentlichen Teil der Februar-Sitzung gab der Ortsvorsteher u.a. bekannt:
  

  • Das noch vorhandene geringe Vermögen des aufgelösten Reitervereines „Alexanderhof“, das dem Ortschaftsrat zugehen wird, wird für gemeinnützige Maßnahmen verwendet.
  • In die Hochwasserkartierung für Neckargemünd wird auch der Dilsbergerhof aufgenommen.
  • Ein Ortschaftsrat hat erneut angeregt, die Friedhofkappelle um eine Vordach zu erweitern. Ob diese Maßnahme möglich ist, wird die Ortsverwaltung zusammen mit dem Gebäudemanagement prüfen.

  
Der Bauantrag, an einem Gebäude im Blumenstrich einen vorhandenen Flachdach-Anbau durch einen neuen – ebenfalls mit Flachdach - zu ersetzen, wurde einstimmig befürwortet. Der Bebauungsplan sieht hier ein Pult-, Sattel- oder Walmdach vor, was aber das Fenster des Obergeschosses verdunkeln würde.

  

Die Nachlese zum Stadtputztag fiel unterschiedlich aus: Positiv war zu werten, dass insgesamt weniger Müll gefunden wurde, als beim letzten Stadtputztag vor zwei Jahren. Negativ fiel die schwache Beteiligung der Bevölkerung auf. Kein einziger Dilsberger Verein und keine Dilsberger Schulklasse hat sich, anders als in der Kernstadt, an der Aktion beteiligt.

   

Die Fertigstellung des Wiltschko-Platzes ist dank der Mittel aus der Hanna-Weiss-Stiftung und einer großzügigen Einzelspende eines Bürgers nun möglich. Eine Planungsgruppe des Ortschaftsrates wird kurzfristig tätig werden, damit im Mai die Fertigstellung erfolgen kann.

   

Da die Stadt Neckargemünd sich dem „Projekt fibernet“ des Rhein-Neckar-Kreises angeschlossen hat wurden bei einem Termin am 7.April die geplanten Standorte für die Verteilerkästen besichtigt. Dabei konnte der Ortsvorsteher einige Änderungen der Planung erreichen, die zur Verbesserung des Ortsbildes notwendig waren.

   

An weiteren Informationen gab es noch :
   

  • Wieder einmal wurde ein „Freiwilligentag“ ausgerufen: Der 15. September. Der Ortschaftsrat will die Bevölkerung zur Teilnahme an einem noch festzulegenden Projekt animieren.
        
  • Die Erweiterung bzw. partielle Erneuerung der Außenbeleuchtung der Graf-von-Lauffen-Halle wird jetzt in Angriff genommen.
      
  • Die Ortsverwaltung hat mit einem Flugblatt an die die Bevölkerung der Feste auf die zu erwartenden Einschränkungen aufgrund der Renovierung der Jugendherberge hingewiesen.
        
  • Es gibt wieder einen Meldebogen für Schlaglöcher und Straßenschäden. Anhand dessen sollen sowohl die Mitglieder des Ortschaftsrates als auch die Bürger die vorhandene Schäden melden. Die Bögen sind auf der Homepage abrufbar.
        
  • Auf Anregung aus dem Kreise der Ortsvorsteher soll geprüft werden, inwiefern der Jugendbeauftragte der SRH auch Projekte für Jugendliche in den Ortsteilen anbieten kann. Dieser Jugendbeauftragte soll dazu zu einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen eingeladen werden.

Zum Abschluss der dreistündigen Sitzung gab es noch eine gute Nachricht: Die Fahrbahndecke der Dilsberger Straße soll in den nächsten Wochen (oder Monaten?) erneuert werden.


Walter Berroth
18.04.2018
  

Sitzung 22. Januar 2018

Nachdem im Dezember keine Sitzung stattgefunden hat, häuften sich die Themen dann gleich im Januar. Zahlreiche Besucher hatten sich eingefunden, die sich vor allem für das Thema Schulwege und für das Baugesuch im Tillyweg interessierten. Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung wurden die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Novembersitzung von Ortsvorsteher Hoffmann bekannt gegeben. Eine privat angebrachte Kameraattrappe an einem Laternenpfahl in der Neckargemünder Straße soll als Abschreckung für zu schnelles Fahren gut sein. Auch die Einhaltung der Bauvorschriften bei einem Bauvorhaben wurde nachgefragt und zum Schluss wurde in der letzten Sitzung dann das Schreiben von Landrat Dallinger verlesen in dem er mitteilt, dass der vom Ortschaftsrat beantragte Bau eines Geh- und Radweges zwischen Dilsbergerhof und Einmündung Blumenstrich unter Abwägung von Kosten und Nutzen vom Rhein-Neckar-Kreis nicht befürwortet wird.
   

Der Tagesordnungspunkt „Schulwege in Dilsberg“ fand dann reges Interesse, er wurde angeregt von Frau Sonja Harth, die sich über die Sicherheit der Schulwege einige Gedanken gemacht hat. Und dies aus eigener Anschauung, da sie ihr Schulkind auf seinem Weg begleitet. Dabei ist so einiges aufgefallen wie Überhang von Privatgrundstücken, der auf die Wege hineinragt, mangelnde Beleuchtung von Fußgängerüberwege und durch Kraftfahrzeuge zugestellte Gehwege. Diese Beispiele hat sie zu einer äußerst interessanten Präsentation für den Ortschaftsrat zusammen gefaßt. Diskussionsstoff gab es dabei im Anschluss genug. Auch die neue Schulleiterin, Frau Witt-Herrmann hat ihre Gedanken dazu geäußert und ihre Vorstellungen dargelegt. So kam man zum Ende der Diskussion zum Entschluss, einen Arbeitskreis ins Leben zu rufen, der sich zuerst mit der Bestandsaufnahme der Schulwege befassen soll, wobei daraus dann ein Bericht mit Verbesserungsvorschlägen für die Wege entstehen soll. Wer noch Interesse hat, in diesem Arbeitskreis mitzuarbeiten, kann sich gerne auch kurzfristig bei der Ortsverwaltung melden.

Der 4. Tagesordnungspunkt war vor allem für die zahlreich anwesenden Anwohner der Antragsteller interessant, da dieses Baugesuch bereits schon einmal Gegenstand der Beratungen im Sommer letzten Jahres war. Es war zwar nur ein Schwimmbad beantragt, aber im Zusammenhang mit dem Umfeld, das nicht ganz unumstritten ist, war die Beurteilung doch etwas komplizierter. Denn der Ortschaftsrat hat nur den Antrag zu beurteilen und muss sowohl die restlichen Umstände sowie die Anwohnereinsprüche bei seiner Entscheidung unberücksichtigt lassen. Doch ganz so klar war wohl die Lage nicht, so dass es nur für wenig Zustimmung reichte. Dementsprechend gab es auch einige Enthaltungen, die wohl aus einer doch zurückbleibenden Unsicherheit über diesen Antrag resultierten. Die Entscheidung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr in Neckargemünd fiel dann eindeutig gegen den Antrag aus, da dort weitere Informationen über eine noch nicht geklärte Rückbauverfügung vorlagen, die dem Ortschaftsrat aus welchen Gründen auch immer fehlten.

Wesentlich konkreter waren die Informationen über die Fertigstellung des Wiltschkoplatzes, der wegen der fehlenden finanziellen Mittel im Jahr 2017 nicht mehr komplett fertig gestellt werden konnte. Die kalkulierten Kosten dafür belaufen sich auf ca. 4.ooo,-- Euro, die allein aus den Ortsmitteln nicht finanziert werden können. Daher wurde ein Zuschussantrag an die Hanna Weis Stiftung gestellt, der positiv vom Stiftungsrat entschieden wurde, so dass nun die Materialien bestellt und im Frühjahr bei guter Witterung dann kurzfristig mit den Restarbeiten begonnen werden kann. Es soll noch eine Sitzgruppe mit einem Tisch und Bänken drumherum angelegt werden, wobei inzwischen für den Tisch entsprechende Spendenzusagen eingegangen sind. Trotzdem bleiben noch Restkosten für die Bande um den Bouleplatz, für die Verfugung der Mauer am Zugangsweg und für das Pflaster unter der Sitzgruppe und natürlich wird das Schild wieder aufgestellt, ergänzt mit einer Tafel, auf der die Sponsoren genannt werden, die durch ihre teilweise äußerst großzügige Unterstützung zur Erstellung des Platzes beigetragen haben. Natürlich werden für die Arbeiten ehrenamtliche Helfer benötigt, auch dafür kann man sich bei der Ortsverwaltung melden. Der Termin wird dann rechtzeitig auch in der Presse bekannt gegeben, so dass man auch spontan dort mithelfen kann.

Weniger erfreulich war der nächste Tagesordnungspunkt „Wildschweinschäden“ in privaten Gärten und Grundstücken. Auch in letzter Zeit häuften sich wieder Wildschweinschäden in Privatgärten, die der Ortsverwaltung gemeldet wurden. Nun gibt es dafür leider bisher keine Entschädigung, was für die Geschädigten sehr ärgerlich ist. So hat sich der Ortschaftsrat dieses Themas angenommen und stellt nun demnächst den Antrag bei der Jagdgenossenschaft auf eine geringfügige Entschädigung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, damit zumindest ein kleiner Schadensausgleich erreicht werden könnte. Der Ausgang ist allerdings noch ungewiss, so dass man die Entscheidungen dort erst einmal abwarten muss.
 
Beim letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils hatte Ortsvorsteher Bernhard Hoffmann sehr vieles zu berichten, das bis dato angelaufen war. So konnte er mitteilen, dass die Baugenehmigung für die Arbeiten an der Jugendherberge nun endlich eingetroffen ist. Allerdings muss noch ein Abstimmungsgespräch zwischen Stadt und Jugendherbergswerk erfolgen, um die Vorgehensweise im Detail abzuklären. (Dies hat inzwischen stattgefunden und die Arbeiten können nun im März 2018 beginnen, wenn eine restlose Räumung erfolgt ist)
  

Eine weitere, für den Dilsberg erfreuliche, Mitteilung war die Entwurfsplanung für das neue Feuerwehrhaus in Dilsberg. Allerdings musste aus Kostengründen noch etwas eingedampft werden, aber die Zuschüsse sind beantragt und nun bleibt die Hoffnung, dass schnellstens der Bauantrag gestellt werden kann, wenn die Einzelheiten – auch mit Fachbehörden – geklärt werden können. Die Zuwegung wird im Gemeinderat noch intensiv diskutiert und die Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. Allerdings sind einige Gemeinderäte der Meinung, dass die verkehrliche Anbindung durch eine Ertüchtigung des „Alten Hofweges“ am Ende teurer wird, als eine neue Stichstraße zur Neuhofer Str., weil der Unterbau des alten Hofweges für diesen Schwerverkehr absolut nicht ausgelegt ist.
  

Dr. Scheffczyk vom Immobilienmanagement der Stadt plädiert für eine Bauvoranfrage zur Beantragung der endgültigen Genehmigung, bei der evtl. auch die Anbindung durch den Rhein-Neckar-Kreis geregelt werden könnte. Auch wurde die Nutzung des restlichen Geländes angesprochen, die noch zu klären ist. Hier gibt es schon länger die Idee, dort im hinteren Teil noch eine kleines Baugebiet zu erschließen, um mit dem Verkauf der Grundstücke zur teilweisen Finanzierung des Feuerwehrhauses beizutragen. Aber beim Feuerwehrhaus gibt es noch einige ungeklärte Punkte, die zeitnah entschieden werden müssen, damit bald mit dem Bau begonnen werden kann.
  

Neben der Festlegung des Standorts für eine erneut von einem Neckargemünd Hobbyschreiner gespendeten Sitzbank wurde auch die oft gestellte Anfrage nach den Hängern auf der Tuchbleiche beantwortet. Hier ist es schwierig, da diese immer wieder bewegt werden und wenn sie zugelassen sind, kein Verstoß festgestellt werden kann. Der Ortschaftsrat sucht aber nach einer Lösung, um dieses Problem einer guten Lösung zuzuführen.
   

Rege Diskussion und teilweise Unverständnis löste im Ortschaftsrat die Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrstagfahrt des Rhein-Neckar-Kreises vom 11. Juli 2017 aus, zu dem nun die Protokolle vorlagen. Dabei wurde der Fußgängerüberweg auf der K4200 in der Neuhofer Str. erneut geprüft, wobei die Markierung gut erkennbar sei, die Sicht auf den Zebrastreifen aus beiden Richtungen nicht beeinträchtigt ist, nachdem ein Schild in die Fahrbahn verlängert und Hecken von Anwohnern problemlos zurück geschnitten wurden. Die bestehende Beschilderung ist korrekt vorhanden. Das eine Halteverbotsschild muss von der Stadt noch geringfügig versetzt werden. Weitere verkehrsrechtliche Maßnahmen ergeben sich aus Sicht der Verkehrskommission hier nicht mehr.

Der Antrag von Anwohnern auf einen verkehrsberuhigten Bereich in der Straße „Am Blumenstrich“ wurde aus rechtlichen Gründen abschlägig beschieden. Für einen verkehrsberuhigten Bereich ist ein bauliches Konzept zur Wahrnehmung als Bereich erforderlich. Die baulichen Voraussetzungen dazu werden im derzeitigen Ausbauzustand nicht erfüllt. Es muss festgestellt werden, dass hier die Aufenthaltsfunktion regelmäßig überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Rolle spielt, was nur bedingt erkennbar sei.
  

Vorkehrungen für den ruhenden Verkehr (besonders eingezeichnete Parkplätze) sind dafür zwingend erforderlich. Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite können keine Parkflächen gekennzeichnet werden, weshalb  auf der gesamten Fahrbahnlänge Parken außerhalb der gekennzeichneten Flächen dann nicht erlaubt wäre. Somit dürfte kein Fahrzeug mehr auf der Fahrbahn parken, auch Besucher der Anwohner müssten auf Anwohnergrundstücke parken oder einen ausgewiesenen Parkplatz in einiger Entfernung aufsuchen. In dem Parkkonzept wäre außerdem auszuweisen, wo diese Fahrzeuge außerhalb des öffentlichen Parkraums abgestellt werden können.
  

Aus Sicht der Verkehrskommission entspricht die Ausweisung der Straße am Blumenstrich als Tempo 30-Zone den örtlichen Gegebenheiten und ist nicht zu beanstanden.

Aufgrund der langen Strecke könnte nach der Abzweigung „Tillyweg“ auf der Straße zusätzlich „30“ auf der Fahrbahn markiert werden, was die Stadt veranlassen müsste. Der Auftrag dazu wurde von der Ortsverwaltung bereits erteilt und wird sicher demnächst bei entsprechender Witterung dann auch zeitnah ausgeführt.
  

Die Nutzung des Verbindungsweges zwischen Ende Tillyweg und Ende Am Blumenstrich wurde aufgrund des Antrages eines Anwohners dort begutachtet. Dieser Weg wird seit Ewigkeiten begangen und befahren, da er sich allerdings ausschließlich auf Privatgrund befindet, dürfen nur die Eigentümer entsprechende Maßnahmen ergreifen, wenn sie die Durchfahrt nicht mehr dulden wollen. Dies wurde den Eigentümern auch von der Ortsverwaltung mitgeteilt. Was dort nun endgültig passiert bleibt abzuwarten. Die Stadt hat dort leider keine rechtlichen Möglichkeiten für eine entsprechende Beschilderung.

Die Ortsumgehung Rainbach war auch wieder Thema und zur Verbesserung der Verkehrssituation für die Menschen dort, wurden div. Anträge beim Straßenverkehrsamt gestellt. Eine fest installierte Geschwindigkeitskontrolleinrichtung kann aus Kostengründen nicht verwirklicht werden. Allerdings konnte erreicht werden, dass eine zweite mobile Meßstelle eingerichtet wird und demnächst in Betrieb geht. Die Verlängerung der Ampelphase um den Begegnungsverkehr zu entzerren, wurde seit Monaten schon genehmigt, aber immer noch nicht umgesetzt, worauf vom Ortsvorsteher auch wieder hingewiesen wurde. Dies sei in Arbeit und man unterschätzt den enormen Aufwand, der dazu doch notwendig ist.
  

Die neue Polizeiverordnung, die kürzlich vom Gemeinderat in Kraft gesetzt wurde, sorgte bei gewissen Fragen für Irritationen; so wollte der Ortschaftsrat erreichen, dass Hunde – entgegen der dort aufgeführten Vorschriften – auch auf dem alten Hofweg und am Leinpfad in der Rainbach angeleint werden müssen, was allerdings nicht möglich ist. Nach der herrschender Meinung und höchstrichterlicher Rechtsprechung sei dies eine unzulässige Einschränkung der Hundehalter auf Freilauf ihrer Tiere. Deshalb muss die Ortspolizeibehörde diesen Antrag ablehnen. Sollte es im Einzelfall zu Belästigungen oder Vorfällen mit Hunden auf diesen Wegen geben, kann dies ggf. entsprechend sanktioniert werden, wird von der Ortspolizeibehörde weiter mitgeteilt.
  

Weiter berichtet der Ortsvorsteher von der Sitzung der Steuerungsgruppe zur Stadtentwicklung, die auch im Jahr 2017 zahlreiche Aktivitäten zu verzeichnen hatte. So fand der übergreifende Stadtputztag an einem Tag nicht nur in der Kernstadt, sondern gleichzeitig auch in den Ortsteilen statt. Für 2018 ist der nächste Stadtputztag bereits auf den 10. März für die Stadt und die Ortsteile terminiert. Einzelheiten werden in der Presse rechtzeitig bekannt gegeben. Auch das Altstadtfest war ein voller Erfolg und soll im Jahr 2019 wieder stattfinden. Das Gremium hat für den Beginn der Planung dafür den Frühsommer angepeilt. Im Arbeitskreis „Barrierefreiheit“ beginnen und die Bestandsaufnahmen, wobei die Arbeiten zwar noch ganz am Anfang stehen, aber bereits konkrete Maßnahmen eingeleitet sind, nachdem der Zuschussantrag genehmigt wurde und damit dann u. a. der Flyer erstellt werden soll. Auch der Arbeitskreis Verkehr hat in diesem Jahr erstmals getagt und wurde durch einen Vortrag vom Büro Köhler und Leutwein auf die künftigen Aufgaben eingestimmt.

Ein Teil davon wird sich auch mit den „Stadteingängen“ beschäftigen. Diese sollen attraktiver gestaltet werden, wobei klar ist, dass bei diesem Projekt unbedingt auch die Ortsverwaltungen eingebunden werden müssen. Das bedeutet, dass auch in den Arbeitskreisen Stadtentwicklung die Arbeit im Jahr 2018 nicht ausgeht. Es ist allerdings erfreulich, dass Themen, die teilweise schon jahrelang im Dornröschenschlaf liegen, nun endgültig mal angepackt werden. Die Mitglieder der Arbeitskreise sind natürlich auch für konstruktive Ideen und Hinweise aus der Bürgerschaft sehr dankbar.
   

Da die Seniorenfeier nun unmittelbar bevorstand, wurden auch noch einmal die letzen organisatorischen Einzelheiten sowie das Programm besprochen.
   

Neue Informationen über die VDSL-Versorgung gibt es leider noch nicht, die Stadt ist allerdings eng an dem Thema dran und versucht, die Fertigstellung zu beschleunigen.
  

Ortsvorsteher Hoffmann teilt mit, dass sich der Landschaftserhaltungsverband gemeldet hat und in nächster Zeit vorhat, die Mauer am Leinpfad nach dem ehem. Gasthaus „Die Rainbach“ zu sanieren.
   

Zu guter Letzt im öffentlichen Teil der Sitzung des Ortschaftsrates wurde von Ärger über den Sitzplatz im Bildsacker an der Abzweigung zur Konrad von Dürn-Str. berichtet. Die Erlen machen zu jeder Jahreszeit sowohl auf Gehweg als auch auf der Straße viel Dreck und auf den Bänken sitzt so gut wie nie jemand, so dass die Pflege dieser Einrichtung sicher unverhältnismäßig höher ist, als der Nutzen für die Bevölkerung. Der Ortschaftsrat steht deshalb mit der Stadtgärtnerei in Verbindung, dort eine pflegeleichtere Lösung zu erreichen.
  

Nach dem öffentlichen Teil war noch eine ganze Liste im nichtöffentlichen Teil abzuhandeln, so dass die Räte auch erst wieder spät das Rathaus verlassen konnten.

Neckargemünd-Dilsberg, 1. Februar 2018
Bernhard Hoffmann
Ortsvorsteher