Berichte aus dem Ortschaftsrat Dilsberg 2021
  
 
Sitzung 12.04.2021 im Ratssaal der Stadt Neckargemünd

Vorbemerkung des Berichtenden:
Im Nachgang wird sehr ausführlich über die Bürgerfragestunde vor Beginn der Sitzung des Ortschaftsrates berichtet. Das ist als Ausnahme anzusehen, die wegen der Bedeutung der dort angesprochenen Themen dem Autor aber als notwendig erscheint.

  
In der Bürgerfragestunde konnte der Dilsberger Ortschaftsrat wieder volles Haus vermelden: Das ehemaliges Gasthaus Neckartal treibt die  Rainbacher Bürger/innen natürlich um. In Erwartung dieses Ansturms war Bürgermeister Volk auch der Bitte des Ortsvorstehers Streib gefolgt, zur Bürgerfragestunde anwesend zu sein.
 
Vor Eintritt in die Fragestunde gab der Ortsvorsteher noch eine Erklärung ab: Ein  Bürger, hat sich im Anschluss an die letzte Sitzung des Ortschaftsrats schriftlich an den Ortsvorsteher gewandt. In diesem Schreiben wirft er ihm vor, er habe deswegen keine näheren Auskünfte zum Sachstand Bauvorhaben Rainbach gegeben, da er mutmaßlich vom Bürgermeister einen Maulkorb erhalten habe. Diese durch keinerlei Tatsachen fundierte Unterstellung wies der Ortsvorsteher mit Entschiedenheit zurück. Zitat: „Ich habe mir noch nie den Mund verbieten lassen!“
  
Auf die Fragen der überwiegend Rainbacher Bürger antwortete dann Bürgermeister Volk.
 
Frage Rainbacher Bürger: Hat die Stadt die rechtlichen Auswirkungen ihres Beschlusses zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Rainbach klären können?

Bürgermeister: Der Gemeinderat hat lediglich beschlossen, dort einen Bebauungsplan aufzustellen im Rahmen dessen Wohnen, Gastronomie und Hotel vorgesehen sind.
  
Volk erläuterte noch kurz die Rolle des Gemeinderates im Rahmen von Bebauung und stellte heraus, dass erst durch Aufstellung eines Bebauungsplanes die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger/innen und der 13 sachverständigen Behörden gegeben ist. Bei einem herkömmlichen Bauvorhaben müssen lediglich die unmittelbaren Nachbarn angehört werden.
 
Auf die zweite Frage, welcher Zusammenhang zwischen der das Projekt planenden Architektin und einer Immobilienmaklerin gleichen Namens bestehe, die weitere Objekte in Rainbach aufkaufen wollte, konnte der Bürgermeister ebenso wenig eine Antwort geben wie auf die Frage nach den Beziehungen zwischen dem Bauherrn und der TSG Hoffenheim, „da dies keine Fragen sind, die die Gemeinde etwas angehen“.
 
Eine Bürgerin aus Rainbach übergab dem Ortsvorsteher einige Vorstellungen zur Bebauung des besagten Grundstücks und stellte folgende Fragen: Gibt es eine vertragliche Grundlage zur Nutzung des Weges am Neckar? Ist der Zugang zum Neckarufer geregelt?

Bürgermeister: Im Moment sind die Zugangsrechte noch nicht ganz geklärt. Auf jeden Fall werden diese aber Voraussetzung für die Genehmigung des Bauvorhabens sein.

  
Für die Frage nach dem Neckarufer ist das Bundeswasserstraßenamt zuständig. Fragen einer Initiatorin für ein Bürgerbegehren: Ist der Anfrage der initiierenden Bürger nach der Anzahl der wahlberechtigten Bürger/innen in Neckargemünd eingegangen und wird diese rechtzeitig bearbeitet?
  
Bürgermeister: Die Anfrage ist eingegangen und wird in den nächsten Tagen bearbeitet. Derzeit sind in der Stadt ca. 11 000 Wahlberechtigte registriert. Von diesen müssen 11 Prozent, also ca. 750 Wahlberechtigte den Antrag auf ein Bürgerbegehren unterzeichnen.
  
Auf die Frage, warum im Rahmen des Bauvorhabens ca. 2500 qm Wohnfläche geschaffen werden sollen, bemerkte Volk: „Wir haben dem Investor klar gemacht, dass der Umfang der bisher geplanten Bebauung nicht genehmigungsfähig sein wird.“

An dieser Stelle gab Bürgermeister Volk bekannt, dass für den 30. April zum Thema Bebauung Rainbach eine Bürgerversammlung in der Graf-von Lauffen-Halle in Dilsberg durchgeführt werden soll, an der auch der Investor und die ihn beratenden Personen teilnehmen werden. Da die Versammlung aus Pandemiegründen nur mit wenigen Besuchern durchgeführt werden kann, sollen nur Bürger aus dem Stadtteil Dilsberg zu der Versammlung zugelassen werden.
   
Fragen einer Bürgerin aus der sog. Kernstadt:
Kann nicht eine virtuelle Einwohnersammlung für alle Bürger durchgeführt werden?
Kann der Gemeinderat den Bauherren verpflichten, Teile der bisherigen Bebauung zu erhalten?

Bürgermeister: Ich sehe keine Notwendigkeit zu einer allg. Bürgerversammlung. Eine Verpflichtung zum Erhalt von Gebäudebestandteilen dürfte rechtlich nicht durchzusetzen sein. Dass die Einbeziehung bisheriger Gebäudeteile das Planungsverfahren erleichtern wird, kann dem Bauherren mitgeteilt werden. Allerdings haben die bestehenden Außenmauern Bestandsschutz. Will der Bauherr diese beseitigen, muss er die geltenden Bauabstandsbestimmungen einhalten.


Abschließende Frage eines Rainbacher Bürgers:
Kann der Gemeinderat nicht die Entscheidung über das besagte Bauvorhaben dem Ortschaftsrat übertragen?

Bürgermeister: Der Ortschaftsrat wird ein großes Gewicht bei der Entscheidung über das Bauvorhaben haben. In mehr als 90 Prozent der Fälle übernimmt der Gemeinderat das Votum des Ortschaftsrates.
Die Genehmigungsbehörde für ein Bauvorhaben ist das Baurechtsamt beim Rhein-Neckar-Kreis. Der Gemeinderat wird zu einem Bauvorhaben lediglich angehört. Dieser hört wieder zuvor den jeweils zuständigen Ortschaftsrat an. Das Baurechtsamt folgt in der Regel dem Votum des Gemeinderates. Es gibt aber auch Fälle, bei denen das Baurechtsamt anders entscheidet, als vom Gemeinderat beabsichtigt.

Die Bürgerfragestunde wurde vom Ortsvorsteher nach einer Stunde beendet. Zuvor hatte Bürgermeister Volk abschließend festgestellt:
„Wir sind am Anfang des Verfahrens. Ihre Interessen als Bürger werden in jeder Planungsphase gewährleistet sein.“
  
Die eigentliche Tagesordnung des Ortschaftsrates war durch drei Bauanträge geprägt:

Für ein kleines Haus, das am Ende der Unteren Straße am Hang steht, wurde der Einbau eines Dachflächenfensters beantragt, was nach dem gelten Bebauungsplan nicht zulässig ist. Nach kontroverser Diskussion, im Rahmen derer wiederholt darauf hingewiesen wurde, dass solche Dachflächenfenster – ob genehmigt oder nicht – schon häufiger in der Feste vorzufinden sind, setzte sich das Argument durch, dass das beantragte Fenster kaum von der Straße aus einzusehen sei. Mit sechs Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen wurde die Ausnahmegenehmigung zum Einbau eines Dachflächenfensters befürwortet.
   
Ein weiteres Baugesuch in der Feste war noch mehr umstritten: Aus einem im Bebauungsplan als Grünfläche ausgewiesenen Grundstück möchte der Bauherr drei Parkplätze machen. Er benützt die Grünfläche bereits dazu, sein Fahrzeug dort abzustellen. Nicht zuletzt wegen des vorgesehenen Umfangs von drei Parkplätzen lehnten fünf Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen die beabsichtigte Maßnahme ab, bei einer Befürwortung und drei Enthaltungen. Die Tatsache, dass dieses Grundstück ohnehin nur über eine Nachbargrundstück angefahren werden kann, durfte bei der Entscheidung keine Rolle spielen.

Das mit Abstand größte Baugesuch fand dann die volle Zustimmung des Ortschaftsrates: In der Neuhofer Straße – neben der ehemaligen Tankstelle – soll ein Einfamilienhaus mit Kellerwohnung errichtet werden. Hier wird eine kleine Baulücke geschlossen.
   
Zum Stand der Ersatzpflanzung Friedenslinde – am Ende der Unteren Straße außerhalb der Mauer – teilte Ortsvorsteher Streib mit:  Die Stadtgärtnerei plant im Herbst dort eine bereits größere Winterlinde zu pflanzen. Die nicht unerheblichen Kosten für den Baum werden vom Obst- und Gartenbauverein übernommen.
  
Am Ende der öffentlichen Sitzung baten alle Mitglieder des Ortschaftsrates den Ortsvorsteher, der Stadtgärtnerei den Dank des Gremiums für die außerordentlich gelungene Pflanzaktion mit Osterglocken u.a. auszusprechen.

Walter Berroth
14.04.2021
  

Sitzung 08.03.2021 im Ratssaal der Stadt Neckargemünd

Alle 15 zugelassenen Besucherplätze waren bei dieser Sitzung des Ortschaftsrates, belegt, obwohl das Thema, zu dem die Bürgerinnen und Bürger anschließend Stellung nahmen, gar nicht auf der Tagesordnung stand: Geplante Baumaßnahme auf dem Gelände des früheren Gasthauses Neckartal in Rainbach.   
  
Zu Beginn der Fragestunde erklärte Ortsvorsteher Streib, dass zu dem von den Besuchern mutmaßlich anzusprechenden Thema keine neuen Erkenntnisse vorlägen, und er vermutlich die konkreten Fragen, die gestellt würden, nicht beantworten könne. Dann traten zwei Bürgerinnen und zwei Bürger ans Mikrofon, um ihren Unmut aber auch ihre Erwartungen zu dieser geplanten Baumaßnahme zu äußern. Dazu hatte eine Gruppe Rainbacher Bürger/innen einen sehr ausführlichen Fragenkatalog erarbeitet, aus dem u.a. folgende Fragen gestellt bzw. in Frageform gefassten Erwartungen geäußert wurden:

  

  • Warum fasst der Gemeinderat einen Aufstellungsbeschluss zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan, ohne vorher die betroffenen Bevölkerung Rainbachs mit einbezogen zu haben, so wie es die Gemeindeordnung vorsieht?
  • War allen Mitgliedern des Gemeinderates bewusst, was sie mit ihrem Beschluss präjudizieren?
  • In welcher Form gibt es die Möglichkeit für die ortsansässigen Bevölkerung, effektiven Einfluss auf die Bauplanung zu nehmen?
  • Wie soll während der Baumaßnahme und auch danach die ohnehin prekäre Verkehrssituation in Rainbach organisiert werden?
  • Wird der Weg entlang des Neckars für die Bevölkerung weiterhin zugänglich sein?
  • Wie steht es mit der Sicherheit der Bevölkerung während der Baumaßnahme (Zugang Feuerwehr und Rettungsdienst)?
  • Für Rainbach wäre eine Verjüngung der Bevölkerung wünschenswert. Können an besagter Stelle nicht familienfreundliche und bezahlbare Wohnungen entstehen?
  • Sind durch den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes die Bebauungsgrenzen schon festgelegt?

   

Auf alle diese Fragen ging der Ortsvorsteher nicht detailliert ein, da sie im Moment z.T. noch nicht relevant oder so speziell sind, dass sie von den Fachabteilungen des Rathauses bzw. des Landratsamtes beantwortet werden müssten. Er forderte die Fragenden auf, ihre speziellen Fragen dort zu stellen.
 
Nach Eintritt in die Tagesordnung wurden zunächst die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates bekanntgegeben:

  • Für einen öffentlich zugänglichen Bücherschrank zum Austausch von Literatur in Dilsberg, wird noch ein geeigneter Platz gesucht.
  • Alle von der Friedhofskommission des Gemeinderates neu vorgeschlagenen unterschiedlichen Bestattungsformen werden auf dem Friedhof in Dilsbergerhof bereits angeboten.

   

Dann galt es über drei Bauanträge zu entscheiden:
 
Das Haus in der Oberen Straße, das bisher das Kleinrestaurant „Pippifax“ beherbergte, soll ganz zum Wohnhaus mit ausgebautem Dachgeschoss werden. Dazu beantragt der Bauherr Befreiungen zur Dachneigung, der Form der Dachgauben und der Dachdeckung mit Biberschwanzziegeln. Nach eingehender Diskussion stimmten alle Mitglieder des Ortschaftsrates diesen beantragten Befreiungen zu, da ohne diese kein zusätzlicher Wohnraum in dem besagten Gebäude geschaffen werden kann. Mit sieben von neun Stimmen abgelehnt wurde allerdings der beantragte Vorbau am Hauseingang. Durch ihn würde eine Verengung der Oberen Straße entstehen und das Bild der Häuserfront verändert.
  
Die beiden anderen Baugesuche waren für die Mitglieder des Rates unproblematisch:
  
In der Neuhoferstraße soll auf der Rückseite eines Gebäudes das Dachgeschoss mit einer Gaube ausgebaut werden. In der Langenzeller Straße (Dilsbergerhof) soll an einem von der Kubatur her kleinen Haus ein Kinderzimmer angebaut werden, als Aufbau über einer bestehenden Garage.
 
Ortsvorsteher Streib gab noch Folgendes bekannt:
  
Im Bereich des Alten Hofweges und in Dilsbergerhof sind die Gräben von der Stadt bzw. einem von ihr beauftragten Unternehmen großzügig gesäubert und ausgeräumt worden. Das – so Streib – bedarf eines besonderen Dankes an die zuständigen städtischen Mitarbeitenden.
  
Die vom Ortschaftsrat beantragte Verbesserung der Beleuchtung in der Bachgasse (Dilsbergerhof), an den Bushaltestellen an der Steige und in Rainbach, in Schafgarten und Bannholzweg müssen aufgrund des Sparbeschlusses des Gemeinderates zurückgestellt werden. Nächstes Jahr sollen dann Priorität haben: Bushaltestelle an der Steige, sowie Bannholzweg und Schafgarten. Die Bushaltestellen in Rainbach scheinen durch die Straßenlaternen genügend beleuchtet.
  
Eine Ortschaftsrätin reklamierte, dass die vom Gemeinderat beabsichtigte Resolution gegen die Schließung der Sparkassenfiliale in Dilsberg immer noch nicht verabschiedet worden sei.  Der Ortschaftsrat hatte sich bereits im Januar der vorgesehenen Resolution gegen die bereits zum 1. April vorgesehene Maßnahme angeschlossen.  Nach Auskunft des Ortsvorstehers will der Gemeinderat diese Resolution in seiner Sitzung am 23.03. verabschieden. Ob das dann noch irgendeine Wirkung hat, darf bezweifelt werden.

   
Walter Berroth
10.03.2021
  

Sitzung 18.01.2021 im Ratssaal des Gemeinderates
  
Zum ersten Mal seit der Eingemeindung Dilsbergs nach Neckargemünd  im Jahr 1973 tagte  der Ortschaftsrat außerhalb der Dilsberger Gemarkung: Um Abstand zwischen den Mitgliedern gewährleisten zu können, hatte Ortsvorsteher Streib in den Sitzungssaal des Neckargemünder Gemeinderates eingeladen. 
 
Zu behandelnde Gegenstände dieser „historischen“ Sitzung waren: Ein Antrag auf Umgestaltung eines Grundstücks im Landschaftsschutzgebiet und ein Bauantrag. Aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung gab der Ortsvorsteher als relevantem Inhalt bekannt: Das traditionsreiche Gasthaus „Neckartal“ in Rainbach ist an einen Investor verkauft.
 
Zu eingehender  Diskussion führte der Antrag eines Neckargemünder Bürgers, auf seinem Grundstück im Gewann Linsenäcker (das ist das Gartengebiet zwischen der Fritz-von-Briesen-Straße und dem Alten Hofweg) eine Gerätehütte mit einer Größe von etwas mehr als 10 Kubikmeter zu errichten. Da das gesamte Gewann Landschaftsschutzgebiet ist, handelte es sich bei diesem Antrag um einen solchen auf Ausnahme von der Schutzgebietsverordnung, über den die untere Naturschutzbehörde nach Anhörung der kommunalen Gremien zu entscheiden hat.
  
Die Stellungnahme des Landratsamtes ergab, dass diese Hütte zu genehmigen ist, allerdings nur aus dem Grund, weil in dem Gewann bereits mehrere Hütten in vergleichbarer Größe bestehen. Der Ortschaftsrat befürwortete eine Genehmigung des Objektes einstimmig.
  
Ergänzend zur Stellungahme im konkreten Fall, teilte das Landratsamt noch mit, dass eine Lagerung von  unbehandeltem Holz aus Forst im Außenbereich nur bis zum Umfang von 20 Kubikmeter und bis zur Höhe von 2 m erlaubt ist. Das bedeutet: Viele Holzlagerstätten auf der Dilsberger Gemarkung liegen weit über dem eigentlich zulässigen Limit.
   
Ein Bauantrag zur Nutzungsänderung fand einstimmige Zustimmung des Gremiums: Am Neckarberg soll über einer Garage, die bereits mit einem Satteldach überdacht ist, eine Einzimmerwohnung entstehen.
  
Unter „Mitteilungen und Anfragen“ folgende ergaben sich noch folgende Sachverhalte:
  • Bis dato war auch nach mehrmaliger Rückfrage nicht erfahren, warum das in städtischem Besitz befindliche sog. Nachtwächterhäuschen neben dem Torturm in Dilsberg verputzt worden ist, obwohl es einen Buntsandsteinsockel hat.

  • Der Ortschaftsrat schließt sich einer ins Auge gefassten Initiative des Gemeinderates an, gegen eine Schließung der Dilsberger Sparkassenfiliale anzugehen.
       

 
Ob die nächste, für Februar geplante Sitzung des Ortschaftsrats wieder möglich sein wird, ist derzeit nicht bekannt.

  
Walter Berroth
21.01.2021