OR-Berichte 2019

Berichte aus dem Ortschaftsrat Dilsberg 2019

Es war wohl eine der kürzesten öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrats und das, obwohl ein bedeutendes, seit mindestens vierzig Jahren diskutiertes Problem auf der Tagesordnung stand: Das neue Feuerwehrhaus für Dilsberg. Der Platz für dir Zuhörer reichte kaum aus, waren doch viele Feuerwehrleute mit ihrem Kommandanten Theocharidis und dessen Stellvertreter Weitzell erschienen. Bürgermeister Volk unterstrich mit seiner Anwesenheit noch die Bedeutung des Ereignisses.

Doch vor dem Eintritt in die Tagesordnung stand die Bürgerfragestunde.
Ein Anwohner des Allmendweges beklagte, dass nun nicht mehr nur zu Öffnungs- und Schließzeiten des Kindergartens sondern auch bei größeren Veranstaltungen wie der Weihnachtsmeile im Allmendweg ein Verkehrschaos herrsche. Er fragte nach, ob die vor kurzem durchgeführte sog. Verkehrstagesfahrt irgendein Ergebnis für diese Situation gezeitigt habe. Ortsvorsteher Streib konnte nur berichten, dass das Landratsamt die Frage eines Fußgängerüberweges über die Neuhofer Straße prüfe. Auf wiederholte Rückfragen, bei denen auch das Problem der Sackgasse aufgrund der unechten Einbahnstraße im Ränkelweg angesprochen wurde, sicherte der Ortsvorsteher dem Anwohner zu, das Ordnungsamt die An- und Abfahrtsituation am Kindergarten überprüfen zu lassen.

Die Frage einer Anwohnerin des Alten Hofweges nach der Zufahrt zum Feuerwehrhaus wurde durch die noch vorzustellende Bauplanung beantwortet.
Eine weitere Bürgerin fragte nach, ob es nicht ein kleineres Grundstück für die Feuerwehr gäbe, schließlich müsse doch nicht noch Lagerfläche für die Feuerwehr Neckargemünds geschaffen werden. Auf Ihren Vorhalt, die Bürger seien in die Planung zu wenig einbezogen worden, antwortete der Ortsvorsteher mit dem Hinweis, dass der Entwurf des Feuerwehrhauses öffentlich vorgestellt worden sei. Dagegengehalten wurde, dass man mit den Bürgern nicht die möglichen Alternativen diskutiert habe.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Ortschaftsrat-Sitzung wurde bekanntgegeben, dass der Rosenplatz eine Gedenktafel für den Initiator dies Platzes, Hans-Hermann Erles erhalten soll und dass beabsichtigt ist, in der Kernstadt und den Ortsteilen neue Wegweiser aufzustellen.

Schließlich ging Ortsvorsteher Streib auf den vorliegenden Bauantrag für ein neues Feuerwehrhaus ein. Er stellte fest, dass es sich um eine Bebauung in Außenbereich handele, für deren Genehmigung besondere Hürden überwunden werden mussten. Diese seien durch die Bauvoranfrage nun beseitigt. Dazu gehöre auch die Frage der zumutbaren Zufahrt zum Feuerwehrhaus. Dieses Problem wird nun damit gelöst, dass als Zufahrt eine gesonderte Straße von der Kreisstraße 4200 her gebaut werden soll. Damit ist der Alte Hofweg als Zufahrt ausgeschlossen.

Der Ortsvorsteher hob auch hervor, dass der vorliegende Bauantrag gegenüber der Ursprungsplanung deutliche Reduzierungen aufweise, sodass nunmehr nur die nach den gesetzlichen Richtlinien vorgeschriebenen Flächen vorgesehen sind.

Bei der anschließenden Aussprache ergriff Ortschaftsrat Maurer als erster das Wort und stellte noch einmal klar: Die vorgesehene Fläche zum Bau des Feuerwehrhauses sei ausdrücklich nicht als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen worden, weil diese langfristig für die Erweiterung des Bebauungsgebietes vorgesehen war. Den Ausführungen der Ortschaftsrätin Oehne-Marquardt, wonach es beim bisherigen Feuerwehhaus an allen Mindeststandards fehle, um einen ordentlichen Betrieb zu gewährleisten und mit der neu geplanten Zufahrt von der Kreisstraße her ein Hauptproblem der Bauplanung gelöst worden sei, schlossen sich auch die anderen Mitglieder des Ortschaftsrates an.

Nachdem der Ortsvorsteher noch die Ausführungen des Bürgermeisters zum Feuerwehrhaus bei der Einbringung des Haushalts 2020 in den Gemeinderat zitiert hatte – dort sind für 2020 1 Million Euro für das Feuerwehrhaus vorgesehen- stellte er den Bauantrag zur Abstimmung. Der Ortschaftsrat stimmte diesem Antrag einstimmig zu.

Bürgermeister Volk dankte den Mitgliedern des Ortschaftsrates für das eindeutige Votum und wies drauf hin, dass es nun sechs bis neun Monate dauern werde, bis der Bauantrag genehmigt sei. Erst dann könne begonnen werden, die Planung umzusetzen. Er nahm aber auch die Gelegenheit wahr, den anwesenden Mitgliedern der Feuerwehr dafür zu danken, dass sie über so lange Zeit trotz schwieriger Bedingungen ihre Einsatzbereitschaft gewährleistet haben und noch gewährleisten.

Unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Anfragen wurde noch geklärt:

• Es fehlt eine Lampe an der Zufahrt zum Tuchbleichenparkplatz. Die Parkkennzeichnung auf diesem Platz sollte endlich abgeschlossen werden.
• Die Beleuchtung der Bushaltestelle am Abzweig Mückenloch wird weiter betrieben, ebenso wir das Graffiti am Bannholzweg, mit dem die LKW-Fahrer davon abgehalten werden sollen, in den Bannholzweg statt nach Mückenloch abzubiegen.

Erstaunlicherweise war der nichtöffentliche Teil der Ortschaftsratssitzung dann länger als der öffentliche Teil. Man darf daher auf die in der nächsten Sitzung vorzustellenden Ergebnisse dieser Beratungen gespannt sein.

Walter Berroth
18.12.2019

Beim dritten Tagesordnungspunkt ging es um den Bauantrag zum Abbruch eines Schuppens und Neubau eines Wohnhauses in der Neuhofer Str. 50. Dieser Antrag hat den Rat bereits schon mehrfach beschäftigt. Nachdem die Bauvoranfrage nach § 34 BauGB im Dezember letzten Jahres mit einem Satteldach die Zustimmung des Rates und auch der Ausschussmitglieder in Neckargemünd fand, waren die Pläne beim Bauantrag im Sommer dieses Jahres plötzlich mit einem Flachdach gezeichnet, was sowohl vom Ortschaftsrat als auch vom Ausschuss abgelehnt wurde. Die Zeichnungen nach den Umplanungen zeigen jetzt eine neue Variante, nämlich Pultdächer mit einer ca. 15° Dachneigung. Dies wurde von den Ortschaftsräten nicht als sonderlich großer Unterschied zum Flachdach gesehen. Auch das Argument, der neue Trend in der Architektur zeige deutliche zum Flachdach hin, führte allerdings zu einer kontroversen Diskussion und warf die Frage auf, „Kontrast zu den umstehenden Gebäuden, wollen wir das?“ „Der §34 läßt ohne weiteres Spielraum zu“ …und man solle dem etwas anderen Baustil doch eine Chance geben und den Kontrast zulassen. Auch die abschließende Abstimmung spiegelte die unterschiedlichen Meinungen wider, so dass der Rat mit 6 Ja-Stimmen, 3, Nein-Stimmen bei einer Enthaltung dem Baugesuch letztendlich seine Zustimmung erteilt hat. Bleibt abzuwarten, wie der Ausschuss in Neckargemünd und vor allem das Baurechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises dies beurteilt.

Weit weniger Diskussionsbedarf gab es beim zweiten Bauantrag zur Errichtung der Überdachung einer Terrasse bei einem Anwesen in der Rainbach. Auch hier war der § 34 der Beurteilungsgrund, der hier allerdings keine Probleme bereitet, so dass dem Antrag einstimmig zugestimmt wurde.

Der dritte Bauantrag zum Neuaufbau des Dachstuhls mit Gauben in der Oberen Straße hingegen gab wieder Anlass zu längerer Diskussion. Schon der erste Antrag der Bauherrin im Frühjahr 2019 über den Dachaufbau wurde kontrovers diskutiert, da hier neben einer Gaube ursprünglich auch zwei Dachflächenfenster vorgesehen waren, die im Ortschaftsrat keine Zustimmung fanden. Damals wurde der Vorschlag gemacht, diese in Gauben umzuplanen, was nun geschehen ist. Obwohl einzelne Bedenken über die Anzahl der Gauben und die Ausgestaltung der zwei zusätzlichen Gauben, die entgegen der Vorschrift im Bebauungsplan kein stehendes Rechteck darstellen, geäußert wurden, stimmte der Ortschaftsrat dann doch dem Antrag einstimmig zu, da der Einbau von Gauben immer noch besser sei, als Dachflächenfenster.

Ein weites Feld nahm anschließend der Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ ein, der mit einer erfreulichen Mitteilung begann: Das Tor zum Friedhof im Dilsbergerhof vom Siedlerweg her, wurde erneuert und fand allgemein große Zustimmung und Lob im Rat. Ortsvorsteher Streib wird dieses Lob gerne an die entsprechenden Fachabteilungen bei der Stadt weiterleiten.

Anträge und Vorschläge, die aus dem Bericht des Arbeitskreises „Wege/Schulwege“ resultierten, wurden noch vom alten Ortschaftsrat beschlossen und an die zuständige Stelle im Rhein-Neckar-Kreis weitergeleitet. In der jüngst stattgefundenen „Verkehrstagfahrt“, die in unregelmäßigen Abständen stattfindet, wurden diese Anträge nun vor Ort besprochen. Ortsvorsteher Streib berichtete über die Ergebnisse, die einmal wieder wenig erfreulich ausgefallen sind. Doch man müsse zuerst das Protokoll der Verkehrstagfahrt vom Straßenverkehrsamt des Rhein-Neckar-Kreises abwarten und prüfen, was dort argumentiert ist, bevor weitere Aktionen unternommen werden sollen. Dieses Thema wird den Rat also demnächst weiter beschäftigen und der Berichterstatter wird sich dieses Themas sicher noch einmal annehmen.

Der auf städtischem Gelände liegende Parkplatz für Behinderte in der Unteren Straße ist nun weggefallen. Der Ortsvorsteher machte aufgrund von Gesprächen mit Anwohnern nun den Vorschlag, diesen in einen Kurzzeitparkplatz umzuwandeln, um dem Kurzparkverkehr wie z. B. den Sozialdiensten usw. dort eine kleine Chance zu geben. Dies wurde vom Rat allgemein so gesehen und die Zustimmung für den Antrag der Ortsverwaltung an den Rhein-Neckar-Kreis erteilt.

Erfreulich war auch die Nachricht, dass im Rahmen der Sanierung am Dach der Jugendherberge jetzt talseits die lang ersehnte Regenrinne angebracht werde. Dieser Wunsch ist schon jahrzehntealt, da festgestellt wurde, dass das stetig abfließende Dachwasser das Gelände oberhalb des Rosenplatzes immer wieder ausgespült hatte und dies nicht gerade zu Stabilität beitrug.

Die Anregung eines Ortschaftsrates, den Linienbus nicht im Dilsbergerhof wenden zu lassen, sondern bis Langenzell die Linie weiterzuführen, stieß beim Ortschaftsrat auf große Zustimmung, weil dadurch eine sinnvolle Anbindung an den Busverkehr nach Wiesenbach, Bammental und Gaiberg gegeben sei, was gerade für Schüler und Pendler, die diese Richtung täglich nutzen müssen, sicher sehr willkommen sei. Diese Idee wurde antragsweise der Stadtverwaltung für die nächsten Verhandlungen mit dem Busverkehr Rhein-Neckar mitgeteilt.

Die Idee, den Bebauungsplan der Bergfeste für die Nutzung neuer Energien zu modifizieren, wurde vom Ortsvorsteher dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr in Neckargemünd vorgetragen. Dieser Antrag soll eingehend durch den Denkmalschutz geprüft werden, da in Zukunft neue Heizsysteme wie z. B. Solarziegel denkbar sind und den Eigentümern eine echte Alternative zu fossilen Brennstoffen bieten könnten.

Die Unterschriftenaktion am Blumenstrich, an der Ausfahrt zur Langenzeller Str. einen Verkehrsspiegel anzubringen, war bei der Verkehrstagfahrt nicht unumstritten. Auch hier muss das Protokoll abgewartet werden, bevor eine Aktion gestartet wird.

Natürlich hatten nach der Berichterstattung durch den Ortsvorsteher auch die Ortschaftsräte noch Mitteilungen und Anfragen aus ihrem Bereich, die sie dem Rat bekannt gaben.

Ortschaftsrat Maurer fragte nach einer Möglichkeit, alte Unterlagen über Sitzungen entsprechend richtig zu entsorgen, was bei der Stadt problemlos möglich sei, teilte OV Streib mit.

Ortschaftsrätin Büch dankte im Namen der Nutzer für die Reinigung des Weges vom Blumenstrich zur Neuhofer Str. Hier waren Mitarbeiter des städtischen Bauhofs tätig, obwohl es die Aufgabe der Anwohner wäre.

Ortschaftsrätin Nohe-Weinert teilte mit, dass die Straßenbeleuchtung am Parkplatz „Schöne Aussicht“ fast komplett ausgefallen sei, was von der Ortsverwaltung zeitnah weitergegeben wird.
Weiter fragte sie nach dem Stand der Arbeiten an der Betonmauer am Beginn des Bannholzweges. Dort sollte bereits im letzten Jahr ein Graffiti den Verkehrsteilnehmern, vor allem den LKWs, rechtzeitig der Hinweis gegeben werden, dass man nach Mückenloch erst eine Straße später abzweigen kann. Die Ortsverwaltung wird noch einmal bei der Klasse des Gymnasiums nachfragen. Ggf. wird das Projekt dann im nächsten Frühjahr verwirklicht werden können.

Über den nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung kann dann erst in der nächsten Sitzung berichtet werden.

Bericht: Bernhard Hoffmann
05.12.2019

Als nächstes stand eine Bauvoranfrage im Ortsteil Rainbach zur Beratung und Beschlussfassung an. Der Rat hatte ein Plazet nach § 34 / 35 BauGB abzugeben über die Errichtung eines Einfamilienhauses in unmittelbarer Nähe des Herrbachs. Dieser Antrag lag im Jahr 2000 schon einmal vor und wurde trotz Zustimmung des Ortschaftsrates und des städt. Gremiums vom Landratsamt abgelehnt, da sich das Grundstück im Außenbereich befinde und dort ein 10m breiter Gewässerrandstreifen von Bebauung freigehalten werden muss. Die Ortschaftsräte waren diesmal teilweise unterschiedlicher Meinung, doch nachdem fast alle Mitglieder ihre Stellungnahme abgegeben hatten, war der Trend doch klar so dass bei der Abstimmung acht Räte bei einer Ja-Stimme und einer Enthaltung die Zustimmung dazu abgelehnt haben. Grund war für die Mehrheit, dass das Grundstück für diese Bauvorhaben zu schmal, das Gelände aufgeschüttet sei und vor allem auch im Hochwasserbereich liegt. Außerdem hat in der vorausgehenden Bürgerfragestunde auch ein Angrenzer große Bedenken zu diesem Vorhaben geäußert, die allerdings bei der Beratung keine Rolle spielen dürfen, wie Ortsvorsteher Streib noch einmal klar machte. Auch der Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr in Neckargemünd schloss sich dieser Beurteilung des Ortschaftsrates am nächsten Tag mit ähnlicher Beurteilung an.

Auch der letzte Punkt der Tagesordnung „Mitteilungen und Anfragen“ war umfangreich und teilweise stark problembehaftet. Unsicherheit und Betroffenheit machte sich offensichtlich breit, als Ortsvorsteher Streib ein offizielles Schreiben der Vertriebsleitung der Deutschen Post an die Stadt Neckargemünd verlesen hatte. Danach soll die Poststelle in der Dilsberger Keramik zum Jahresende 2019 geschlossen werden. Da es hier um eine elementare Grundversorgung des Dilsbergs geht, waren nach dem Verlesen doch nicht wenig betroffene Gesichter im Ortschaftsrat zu beobachten. Etwas Entspannung war allerdings zu entdecken, als Ortschaftsrätin Nohe-Weinert mitteilte, dass es dann einen DHL-Paketshop im Schreibwarengeschäft in der Neuhofer Straße geben soll, der allerdings nicht das Gesamtprogramm einer Postfiliale abdecken wird. Der Ortsvorsteher wird sich aber noch einmal mit der Klärung der Fakten dieses Themas zusammen mit der Stadtverwaltung annehmen. Sicher wird dann auch die Bevölkerung entsprechende fundierte Informationen bekommen, da ja niemandem mit Spekulationen und unterschiedlichen Informationen gedient ist. Hoffentlich bricht mit dieser Umstrukturierung nicht eine Grundversorgung in Dilsberg weg. Hier ist mit Sicherheit nicht nur der Ortschaftsrat von Dilsberg gefordert, sondern auch die Stadtverwaltung und deren Gremien, die sich hier auf die Hinterbeine stellen müssen. Auch wird es dabei unvermeidlich sein, die politischen Vertreter auf höherer Ebene mit einzuschalten.

Weiter hat der Ortsvorsteher mitgeteilt, dass Straßenschäden in nächster Zeit durch den Bauhof repariert werden und größere Schäden durch eine Firma beseitigt werden sollen. Außerdem sei der Auftrag zur Erneuerung des Friedhofstors im Dilsbergerhof zum Siedlerweg hin erteilt. Dann gab es noch Terminhinweise. So wird der Martinsumzug am 11. November um 18:30 Uhr auf der Tuchbleiche starten und wie immer auf der Burgbühne enden, wo ein kleines Martinsspiel voraussichtlich durch Mitglieder der Burgbühne geplant ist. Selbstverständlich können sich die Kinder wie seit vielen Jahren auch auf die beliebten Martinsmännchen unseres örtlichen Bäckers freuen. Der Volkstrauertag wird am Sonntag, 17. November um 11.45 Uhr beim Kriegerdenkmal in der Burg stattfinden. Das Ortsgremium hofft, dass auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diese Veranstaltung besuchen, um nicht nur der Opfer der beiden Weltkriege zu gedenken, sondern auch ein Zeichen zu setzen gegen Krieg und Gewalt, die aktuell auf der Welt immer stärker die Menschheit bedroht. Auch einige Eckpunkte der Seniorenfeier beim Bohrermarkt am Samstag, 9. November wurden kurz angesprochen, damit auch die neuen Mitglieder des Gremiums entsprechend informiert sind.

Nun hatten die einzelnen Ortschaftsräte wie immer Gelegenheit, ihre Anliegen vorzutragen, die Ihnen von Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht wurden. Dabei berichtete Ortschaftsrätin Schmitt u. a. von einem Baum beim Friedhof Dilsbergerhof, der Blätter abwirft, was im Herbst allerdings doch ganz natürlich ist. Eine vorgeschlagene Einkürzung wird vom Ortschaftsrat nicht befürwortet. Ortschaftsrat Ohlhauser sprach ein Grundsatzproblem an. Nach dem derzeit gültigen Bebauungsplan für die Bergfeste seien keine Solaranlagen auf den Dächern dieses historischen Ortsteils möglich. Er machte darauf aufmerksam, dass durch den in den nächsten Jahren geplanten Ausstieg bei Ölheizungen es für die Bergfeste kaum eine andere Alternative gäbe, als Solaranlagen, da in Dilsberg ja keine Gasversorgung besteht und auch die Umstellung auf Holzpellets meist am Platzmangel in der engen Bebauung sorgt. Und Stromheizung sei kostenmäßig auch keine Alternative und die flächendeckende Umsetzung sicher problematisch. Auch in Neckargemünd werden in der Altstadt Stimmen laut, die Bestimmungen in den Bebauungsplänen vom Trend her zu lockern. Der Ortschaftsrat ist mehrheitlich der Meinung, dass hier eine Grundsatzdiskussion angestoßen werden muss, wobei es in letzter Zeit doch interessante Alternativen wie Solar-Dachpfannen gäbe und die Technik hier immer ausgereifter werde, so dass vielleicht mit neuer Technik eine Lösung auch für die Bergfeste gefunden werden kann. Ortsvorsteher Streib wird dieses Thema zeitnah auch mit dem Bürgermeister besprechen und dann auch die entsprechenden Anträge stellen.

Ortschaftsrat Maurer fragte nach dem Stand der Internetversorgung im Dilsbergerhof, doch für diesen Ortsteil sieht es momentan schlecht aus, da es für die Stadt immer noch schwierig ist, geeignete Möglichkeiten zur Kommunikation mit Unternehmen zu finden. Auch die Abteilung Tiefbau der Stadt versucht permanent hier Verbesserungen zu erreichen, wofür man auch außerordentlich dankbar sei. Ein konkreter Sachstand konnte aus all diesen Gründen verständlicherweise auch vom Ortsvorsteher nicht berichtet werden. Auch hierzu werden konkrete Informationen durch die Stadtverwaltung auch vom Ortschaftsrat erwartet, sind doch Bürgerinnen und Bürger auch beruflich immer mehr auf schnelles Internet zuhause angewiesen.

Ortschaftsrätin Büch sprach die spontane Sperrung des Blumenstrichweges an, die quasi von heute auf morgen erfolgte, ohne dass es entsprechende und rechtzeitige Informationen für die Bevölkerung gegeben hätte. Wie zu erfahren war, hatte auch die Schule nichts davon erfahren, obwohl dieser Weg auch ausgewiesener Schulweg ist. Allerdings haben sich die Eltern auch hier ganz spontan entsprechend organisiert, damit die Kinder rechtzeitig in die Schule bzw. zum Bus kommen. Streib beantwortet diese Anfrage damit, dass die Ortsverwaltung bis dato auch noch keine entsprechende Informationen von offizieller Seite bekommen habe, er sich diese mühsam teilweise von privat und auch nur auf Nachfrage besorgen musste. Es kann doch wohl nicht angehen, dass eine Ortsverwaltung, die von den Bürgern bei solchen Maßnahmen angesprochen wird, keine fundierte Auskunft geben kann, fragt sich auch der Berichterstatter. Ob es Versäumnis der Stadtverwaltung oder der Firma ist, bleibt bis heute im Dunkeln. Offensichtlich seien die Bauarbeiten zur Verlegung der bis heute noch im freien liegenden Stromleitung in die Erde erst Ende November abgeschlossen. Bleibt zu hoffen, dass wenigstens das Ende der Arbeiten entsprechend angekündigt wird.

Ortschaftsrätin Nohe-Weinert machte darauf aufmerksam, dass der Bewuchs am Karl-Anton-Weg unbedingt zurück geschnitten werden muss, was die Ortsverwaltung an die Stadtgärtnerei schnellstens weitergibt. Nohe-Weinert hat noch darauf hingewiesen, dass es aus den Feststellungen des „Arbeitskreis Wege“, der Ende 2018 fertig gestellt wurde, noch Handlungsbedarf gibt. Das seinerzeit unter Federführung von Frau Sonja Harth erstellte Gutachten wird den Ortschaftsräten noch einmal zur Verfügung gestellt. Der alte Ortschaftsrat hatte beschlossen, dem neuen Ortschaftsrat hierfür die Handlungsoptionen offen zu lassen. Allerdings wurden die Anregungen über Verkehrssicherheit als Anträge bereits im Frühjahr 2019 an die Stadtverwaltung zur Weiterleitung an das Straßenverkehrsamt des Rhein-Neckar-Kreises weiter gegeben, da dort die entsprechenden Entscheidungen getroffen werden und für die Stadt verbindlich sind. Die Begutachtung findet dann in einer Verkehrstagfahrt statt, die allerdings für den Dilsberg bislang noch nicht stattgefunden hat. Bleibt auch hier abzuwarten, was dieses Gremium entscheidet. Bisherige Begutachtungen im Ort waren meist nicht sehr erfolgreich, da immer wieder entsprechende Vorschriften dagegen sprechen würden, um den Anliegen des Ortes nicht entsprechen zu können. Da fragt man sich als Bürger, ob nicht Mitglieder eines Ortsgremiums, die tagtäglich mit diesen Problemen zu kämpfen haben, die Situationen nicht etwas besser beurteilen können, als alle Verkehrsexperten, die nur eine Momentaufnahme zur Beurteilung haben.

Auch im nichtöffentlichen Teil hatte der Ortschaftsrat umfangreiche Themen zu besprechen, über deren Beschlüsse dann nach der nächsten Sitzung berichtet werden kann.

Bernhard Hoffmann
20.10.2019

Zu Beginn der Sitzung machte der Ortsvorsteher einige grundsätzliche Anmerkungen: Er betonte, dass er zwar schon insgesamt 230 Ortschaftsratssitzungen erlebt aber bisher nur wenige geleitet habe und bat daher um Nachsicht, wenn am Anfang das eine oder andere nicht ganz perfekt ablaufe. Für die Zusammenarbeit erhoffe er Respekt gegenüber Andersdenkenden. Nur so könne eine gute und gesunde Streitkultur entstehen. Er betonte, dass er von den in den Ausschuss „Bauen Umwelt und Verkehr“ des Gemeinderates entsandten Dilsberger Stadträten/Stadträtinnen erwarte, dass sie das jeweilige Votum des Ortschaftsrates dort auch verträten.

Nach der Verabschiedung diverser Protokolle lag zur ersten Sachentscheidung ein Bauantrag auf dem Tisch: In der Oberen Straße soll in einem schmalen Haus mit einem steilen Treppenzugang Wohnraum in ein Café umgewandelt werden. Die notwendige Gästetoilette will die Betreiberin im Hof in einem bereits bestehenden Gebäudeteil unterbringen. Gleichzeitig wurde eine Befreiung von der Stellplatzverpflichtung beantragt, da in der Bergfeste keine Stellplätze ausgewiesen werden können.
Die beginnende Diskussion über die Sinnhaftigkeit und die baulichen Voraussetzungen dieses Objekte beendete der Ortsvorsteher rasch, indem er darauf hinwies, dass es hier ausschließlich nur um die baurechtliche Frage der Umnutzung von Wohnraum in ein Café ginge. Alles andere sei nicht Beratungs- und Beschlussgegenstand.
Nach eingehender Diskussion ließ der Ortsvorsteher über die einzelnen Teile des Bauantrages getrennt abstimmen: Umnutzung und Toilettenbau wurde bei jeweils einer Enthaltung zugestimmt. Der Stellplatzbefreiung wurde einstimmig erteilt.

Breiten Raum nahm dann die Beratung über die für das Jahr 2020 zu beantragenden Haushaltsmittel für den Ortsteil ein. Der Ortsvorsteher hatte ein Prioritätenliste mit 18 Punkten vorgelegt, die allesamt bereits beantragt, aber zum Großteil nicht erledigt worden sind. Manche der Projekte, wie die Erneuerung des Torturms oder die Planung des Feuerwehrhauses werden aktuell ausgeführt. Die neue Beschallungsanlage in der Graf-von-Lauffen-Halle ist bereits installiert. Hier möchte der Ortschaftsrat aber zusätzlich noch mehrere Headsets angeschafft haben.

Bei der Diskussion über die seit langer Zeit geforderte Verbesserung der Belüftung in der Halle stellte sich dann heraus, dass Lüftung und Heizung vermutlich eine technische Einheit darstellen, deren Reparatur nicht mehr sinnvoll ist. Nach 25 Jahren Laufzeit sollte die gesamte Anlage ausgetauscht werden, u.a. auch aus energetischen Gründen.

Zum erneut zu beantragenden Buswendeplatz in Dilsbergerhof brachte Ortschaftsrat Ohlhauser den von mehreren Dilsberger Bürgern schon mehrfach vorgebrachte Vorschlag ein, anstelle einer Buswendeanlage den Bus bis nach Langenzell durchfahren zu lassen, damit man dann auch einen Anschluss z.B. nach Bammental habe. – Auch wenn diese Idee viel für sich hat: Sie ist wiederholt vom Verkehrsträger wegen der Unvereinbarkeit mit den anderen Buslinien abgelehnt worden (Anmerkung des Berichterstatters).
Letztendlich stimmte das Gremium der von Ortsvorsteher Streib vorgeschlagenen Prioritätenliste zu.

Schließlich ging es um die neue Besetzung von Ausschüssen.
Die Besetzung des im Eingemeindungsvertrag von 1972 vereinbarten Vermittlungsausschusses für Streitigkeiten, war problemlos: Die drei bisherigen Ortschaftsrat-Mitglieder Monika Nohe-Weinert, Anna-Magdalena Oehne-Marquard, und Ingrid Schmitt in diesem Ausschuss wurden rasch bestätigt. Schließlich hat dieser Ausschuss in seiner nunmehr 46jährigen Geschichte noch nie getagt.

In die weiteren zu besetzenden Ausschüsse wurden gewählt:
Arbeitskreis neues Feuerwehrhaus: Max Bernauer, Monika Erles, Jürgen Maurer, Volker Ohlhauser
Arbeitskreis Graf-von-Lauffen-Halle: Kurt Armitter, Manuela Büsch, Jürgen Maurer
Arbeitskreis Touristikförderung: Monika Nohe-Weinert, Ingrid Schmitt
Arbeitskreis Weihnachtsmeile: Manuela Büsch, Anna-Magdalena Oehne-Marquard, Monika Nohe-Weinert.
Der Ortsvorsteher gehört allen diesen Ausschüssen kraft Amtes an.

Wider Erwarten ausführlich wurde schließlich über das Thema „Erneuerung des Metalltores am Friedhof Dilsbergerhof“ diskutiert. Die Stadtverwaltung hat aufgrund eines entsprechenden Haushaltsbeschlusses des Gemeinderates 10 000 Euro für diese Erneuerung eingestellt und fragt nun an, ob die Erneuerung durchgeführt werden soll. Diese Anfrage nahm der Ortsvorsteher zum Anlass die Form der Erneuerung zur Diskussion zu stellen: Soll ein neues Tor gebaut werden oder das Tor durch Poller – wie beim Zugang vom Friedhofparkplatz – ersetzt werden.
Die erste Umfrage im Ortschaftsrat ergab eine Pattsituation. Deshalb griff Ortsvorsteher Streib mutig zu einer unkonventionellen Maßnahme: Er unterbrach die Sitzung und fragte die Meinung der anwesenden Bürgerinnen und Bürger ab. Diese befürworteten die Beibehaltung eines Tores, auch beeindruckt von der Argumentation der Ortschaftsrätin Erles: „In einen Friedhof tritt man ein. Und um eintreten zu können bedarf es eines Tores“(sinngemäßes Zitat). Daraufhin sprach sich auch der Ortschaftsrat bei einer Enthaltung dafür aus, das vorgesehene Tor einbauen zu lassen.

Unter dem Sammelpunkt „Mitteilungen und Anfragen“ gab es noch folgende Informationen von der Ortsverwaltung:

• Für das Feuerwehhaus liegt ein Bauvorbescheid vor, nachdem der Bau an der vorgesehenen Stelle grundsätzlich möglich ist. Dabei sind aber noch keine Aussagen zum Naturschutz und zur Frage der Anfahrt gemacht worden. Diese Fragestellungen werden im Rahmen des Bauantrages behandelt.
• Der Verkehrstagefahrt lagen mehrere Anträge von unbekannter Seite vor, als Sackgassen ausgewiesene Wege bzw. Straßen in Dilsberg ausdrücklich zur Durchfahrt für den Fahrradverkehr zuzulassen. In drei Fällen wurde dies aber abgelehnt, da z.T. Privatgelände davon betroffen war. Der Weg durch die Straße Am Mühlwald zum Dilsbergerhof soll aber ausdrücklich als durchgehender Radweg beschildert werden.
• Die DEKRA hat die Spielplätze der Stadt routinemäßig überprüft und aus Sicherheitsgründen die Sperrung von vier Geräten in Dilsberg veranlasst: Die Turmrutsche an der Grundschule, den Spielturm an der Tuchbleiche und die Schaukel und den Basketballkorb in Dilsbergerhof. Die beanstandeten Geräte sind entweder kurzfristig zu reparieren, auszutauschen oder abzubauen.
• Der vor einigen Wochen aufgestellte Bauzaun um das westliche Schulgelände dient der Absicherung. Er wird so lange stehen bleiben, bis notwendige Sicherungsmaßnahmen getroffen sind, die das unbeabsichtigte Betreten des Alten Hofweges verhindern.
• Das jahrzehntealte Problem der Toiletten für die Besucher der Bergfeste soll nun dadurch gelöst werden, dass am Kassenhäuschen am Burggarten eine Tür eingebaut wird, über die man die Toiletten in diesem Gebäude erreichen kann. Die Stadt ist bereit, die Reinigungskosten zu übernehmen.

Schließlich wies eine Ortschaftsrätin darauf hin, dass am Freitag um 16 Uhr (Treffpunkt Clubhaus FC Dilsberg) die diesjährige Waldbegehung des Gemeinderates – diesmal in Dilsberg – stattfindet, zu der auch die Bevölkerung eingeladen ist.

Nach zweieinhalb Stunden öffentlicher Sitzung schloss ich dann noch der nichtöffentliche Teil an. Der neu gewählte Ortschaftsrat hatte sich also zur ersten Sitzung schon viel vorgenommen.

Walter Berroth
18.09.2019

• Der Ortschaftsrat hat beschlossen, die Pachtgärten unterhalb des Allmendweges wieder an die Pfälzer katholische Kirchenschaffnei zurückzugeben, d.h. den bestehenden Pachtvertrag zwischen der Stadt Neckargemünd und der Kirchenschaffnei zu kündigen.Zum Hintergrund: Die benannten Grundstücke gehören der Kirchenschaffnei. Die Gemeinde Dilsberg und später die Stadt Neckargemünd haben diese Grundstücke angepachtet, um Kleingärten für die Bevölkerung und hier ursprünglich hauptsächlich für die zugezogenen Flüchtlinge und Vertriebenen vorzuhalten. Diese sollten die Möglichkeit haben, Gartenbau für ihren eigenen Lebensunterhalt zu betreiben.Der eigentliche Zweck der ursprünglichen Anpachtung ist schon längst entfallen. So gibt es nur noch wenig Interesse an diesen Gärten, sodass neben einem hohen Verwaltungsaufwand auch noch erhebliche Leistungen durch die Stadtgärtnerei erbracht werden müssen, um das Gelände nicht verwildern zu lassen. So sah sich der Ortschaftsrat mehrheitlich zu o.g. Schritt veranlasst.

• Das unendlich erscheinende Problem mit der Lärmbelastung durch das Fußball-Minispielfeld am Alten Hofweg scheinen wohl zu einem Ende zu kommen. Die Maßnahmen zur Einfriedung, die nur noch einen Zugang für autorisierte Personen erlauben soll, sind beschlossen und die notwendigen Materialein hierfür bestellt. Um einen Ausgleich für die entfallenen Spielmöglichkeiten zu schaffen, soll das der Stadt gehörende Trainingsspielfeld beim Sportplatz herangezogen werden. Dazu müssen aber noch Gespräche mit dem FC Dilsberg geführt werden, der diesen Platz pflegt und bisher abgeschlossen hält.

Nachdem in der letzten Sitzung der Entwurf des sog. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dilsberger Str. 7 dem Ortschaftsrat zur Kenntnis vorgelegt worden war, lag nun der Bebauungsplan selbst zur Zustimmung vor. Gegen diesen Plan gab es keine Einwendungen. Einige Ratsmitglieder sahen aber in der vom Landratsamt abgegeben Begründung für diesen Plan ihre zuletzt geäußerten Vermutungen bestätigt: Hier wurde mutmaßlich ein aufwendiger Bebauungsplan gefordert, um über die Hürde von Bearbeitungsfristen zu springen.
Unter dem Sammelpunkt „Mitteilungen und Anfragen“ ergaben sich noch folgende Themen:
Nicht zuletzt wegen des hartnäckigen ständigen Anfragens des Ortsvorstehers hat die Telekom sich nun endlich am 15. Mai auf den Funkmast aufgeschaltet, sodass die Bürgerinnen und Bürger, die ihr Mobiltelefon über das Telekomnetz betreiben, nunmehr auch hier normal telefonieren können.

Ein Ratsmitglied vom Dilsbergerhof berichtete, dass es in Sachen „Sonderfriedhof“ noch keine endgültige Entscheidung gibt: Das von Herrn Pfarrer Endisch für die Zeit vor Pfingsten vorgesehene Gespräch des Stiftungsrates der Seelsorgeeinheit Neckar-Elsenz mit den Bewohnern des Dilsbergerhofes hat noch nicht stattgefunden. Daher gibt es auch noch keine endgültige Lösung zur Frage der weiteren, seit siebzig Jahren bestehenden Selbstverwaltung dieses Friedhofes.

Ein Ortschaftsrat bemängelte, dass die offensichtlichen Kabelarbeiten in der Rainbach, die die Fahrbahn einschränken, bisher nicht zum Abschluss gebracht worden sind.

Ein fahrradfahrender Ortschaftsrat reklamierte, dass die Induktionsschleife an der Ampel in Rainbach, derzeit nicht auf Fahrräder oder Kleinroller reagiert. Der Ortsvorsteher wird die Notwendigkeit zur Korrektur Ampelschaltung dem Landratsamt unverzüglich mitteilen, damit Rad- und Rollerfahrer nicht gezwungen werden, bei „Rot“ durch Rainbach zu fahren.

Zuletzt wurde die Parksituation vor der Hundepension in der Dilsbergerstraße angesprochen: Da die Parkplätze des Unternehmens überwiegend von dessen eigenen Fahrzeugen belegt sind, gibt es für die Kunden keine oder kaum Parkplätze, sodass diese auf dem Fuß- und Radweg und meist noch innerhalb der Kurve parken müssen, was zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Die Ortsverwaltung wird das Problem mit den Besitzern der Hundepension ansprechen.

Diese letzte Arbeitsrunde wurde dann mit einem kleinen Umtrunk geschlossen.

Walter Berroth
06.06.2019

Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung berichtete Ortsvorsteher Hoffmann:

• Die Baumaßnahmen in der Jugendherberge machen zur Zeit gute Fortschritte, nicht zuletzt wegen eines sehr aktiven Architekten des Jugendherbergswerkes.
• In einem verlassenen Pferdestall entwickelt sich unkontrolliert eine Katzenpopulation, ohne dass jemand Gegenmaßnahmen ergreift. Der Ordnungsdienst der Stadt ist eingeschaltet. Zum Glück gibt es tierliebende Bürger, die die Katzen wenigstens nicht verhungern lassen. Auch der Ortsvorsteher hat sich in die Lösungsfindung für dieses Problem eingeschaltet.

Das erste Bauvorhaben, das auf dem Tisch des Rates lag, war – so das Abstimmungsergebnis – nicht ganz unumstritten: Es ging um die Bauvoranfrage und Vergrößerung von Pferdeställen am Alten Hofweg. Hier war nicht klar, ob die bisherige Anlage überhaupt eine genehmigte war oder ob – wie von einem Ortschaftsrat eingebracht – die Stallungen nicht aus einer ursprünglich fahrbaren und damit genehmigungsfreien Hütte entstanden sind. Der Ortschaftsrat stimmte letztendlich der Erneuerung mit gerade noch hinreichender Mehrheit zu.

Beim zweiten Bauvorhaben ging es nicht um die Zustimmung des Ortschaftsrates: Hier wurde lediglich der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neckargemünder Straße 7 zur Kenntnis gegeben.

Was steckt hinter diesem ungewöhnlichen Verfahren?
Obwohl sowohl der Ortschaftsrat als auch der Gemeinderat der Bauvoranfrage für das am Ortseingang von Dilsberg gelegene Objekt bereits zugestimmt haben, hat die Baubehörde des Landratsamtes nach monatelangen Wartezeiten angeordnet, für diese Baumaßnahme einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Begründung: Für einen (sehr kleinen) Teil des geplanten Baugeländes gibt es keinen Bebauungsplan.
Dieser vorhabenbezogene Bebauungsplan wird nun den sog. Trägern öffentlicher Belange (Fachbehörden wie, Naturschutzbehörde, Wasserwirtschaftsamt usw.) mit der Aufforderung zur Stellungnahme vorgelegt. Nachdem die diversen Träger ihre Stellungahmen abgegeben haben, werden dann Ortschaftsrat und letztendlich Gemeinderat um ihre Zustimmung zu diesem speziellen Bebauungsplan gebeten. Schließt sich das Landratsamt dem Votum der beiden Gremien an, dann kann der Bauherr mit dem Bau beginnen.
Obwohl nichts zu beschließen war, gab es doch eine einheitliche Meinung der Rätinnen und Räte zu diesem Verfahren, die von einem Ortschaftsrat so beschrieben wurde: Es drängt sich doch die Frage auf, ob dieses zeitaufwändige und für den Bauherren sehr teure Verfahren nicht hauptsächlich deswegen gewählt wurde, um die Bearbeitungsfristen des Amtes verlängern zu können.

Unter „Mitteilungen und Anfragen“ bedankte sich der Ortsvorsteher für den Leserbrief einer Ortschaftsrätin, die mit diesem die vollkommen irrigen Meinungen einer anderen Leserbriefschreiberin zur Feuerwehr sachlich korrigierte.

Auf seine Rückfrage, ob Mitglieder des Rates noch ein Angebot für das Ferienprogramm der Stadt machen wollten, boten drei von ihnen spontan ihr Engagement für einen Tischtennistag an.

Ortschaftsrat Maurer teilte mit, dass sie aus ihrer unverbindlichen Mountainbike-Gruppe eine Gruppe mit dem Namen „Dilsberger Radler“ gebildet hätten, um an der Aktion „Stadtradeln“ teilzunehmen. Dieser Gruppe kann sich jeder/jede radfahrende Dilsberger/Dilsbergerin anschließen (auch E-Biker/innen). Eine Registrierung über die „www.stadtradeln.de/neckargemünd“ ist notwendig

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung nahm dann wieder so viel Zeit in Anspruch wie der öffentliche.

Walter Berroth
12.05.2019

Vor Eintritt in die Tagesordnung machte eine Bürgerin wieder einmal auf die Probleme mit dem Minispielfeld an der Grundschule aufmerksam. Dort hat inzwischen ein Anwohner mit Kabelbindern das Tor verschlossen, wozu er natürlich nicht berechtigt ist. Die Bürgerin regte an, den Bolzplatz beim FC, den dieser im Moment verschlossen hält, den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung zu stellen.

Dabei wurde von Mitgliedern des Ortschaftsrats festgestellt, dass dieser Hartplatz Eigentum der Stadt ist, der sowohl für den FC als auch für die Bürger und für die Besucher der Jugendherberge gebaut worden ist. Ortsvorsteher Hoffmann sicherte zu, den Vorschlag aufzugreifen.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Letzten Sitzung gab Ortsvorsteher Hoffmann u.a. bekannt:

• Die Renovierungsarbeiten der Jugendherberge laufen nach Plan.
• Der Ortschaftsrat hatte beim Max-Born-Gymnasium um einen Entwurf für ein Graffiti am Anfang des Bannholzweges gebeten. Mit diesem Graffiti sollen Lastwagenfahrer abgehalten werden, in den Bannholzweg einzubiegen, statt die Abzweigung nach Mückenloch zu nehmen. Von den vorgelegten Entwürfen wurde einer als eventuell realisierbar angesehen. Allerdings ist auch der noch zu modifizieren.
• Ein Ortschaftsrat berichtete von den Vorgängen um den besonderen Friedhof für die Bewohner/Bewohnerinnen des Dilsbergerhofes (siehe gesonderte Berichterstattung auf der Dilsberg-Homepage).
• Um eine E-Bike-Ladestation in Dilsberg zu installieren, werden noch Sponsoren gesucht.
• Die Probleme mit den Decken in der Grundschule, aus denen offensichtlich Isoliermaterial rieselt, werden nun angegangen.

Ein Baugesuch aus der Oberen Straße beschäftigte dann die Rätinnen und Räte. Hier wurden von der Bauherrin fünf Befreiungen vom Bebauungsplan beantragt, die einzeln diskutiert wurden. Der Beschlüsse fielen dann jeweils einstimmig aus:
Vier der beantragten Befreiungen (u.a. die zur Dachdeckung mit Falzziegeln) wurde zugestimmt. Keine Zustimmung fand allerdings der Antrag auf Einbau von zwei Dachflächenfenstern. Hier sollte an der im Bebauungsplan festgelegten Verpflichtung zum Einbau von Dachgauben festgehalten werden. (Diesem Votum schloss sich inzwischen auch der BUV-Ausschuss des Gemeinderates wenn auch in einer knappen Entscheidung an)

Das zweite Baugesuch zur Errichtung eines Carports im Tillyweg war rasch behandelt. Der Ortschaftsrat stimmte mit der Maßgabe zu, dass eine seitliche Verkleidung des Carports ausdrücklich ausgeschlossen wird.

Der Nachtwächterumzug zur sog. Earth-Hour, an dem ca. 120 Personen teilgenommen haben, wurde vom Ortschaftsrat als voller Erfolg bewertet. Es wurde angeregt, diese Veranstaltung im nächsten Jahr zu wiederholen.

Auch der Stadtputztag, an dem 13 Bürgerinnen und Bürger Dilsbergs teilgenommen haben, wurde als wichtiges bürgerschaftliches Engagement gewertet. Als Wehmutstropfen musste allerdings festgestellt werden, dass das Durchschnittsalter der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei ca. 62 Jahren lag und das auch nur deswegen, weil zwei Jugendliche aus einer Familie in der Feste unter den Müllsammlern waren.

Was in anderen Ortsteilen der Stadt unter der Tagesordnung erschien, wurde in Dilsberg unter dem Sammelpunkt „Mitteilungen und Fragen“ behandelt:
Der Ortschaftsrat nahm zustimmende Kenntnis sowohl von der geänderten Geschäftsordnung des Gemeinderates als auch von der neuen Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit. Allerdings wurde dabei betont, dass auch nach der Erhöhung die Entschädigungssätze eine der niedrigsten im Rhein-Neckar-Kreis sind.

Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde noch nach dem Stand der Baumaßnahme in der Unteren Straße gefragt. Hier liegt nach dem Abriss des alten Hauses die Baustelle seit vielen Monaten brach und bietet einen immer mehr verwilderten Eindruck. Der Ortsvorsteher konnte keinen Grund für den Stillstand benennen und will Informationen zu der Angelegenheit einholen, zumal der genehmigte Bauantrag für das Gebäude demnächst seine Gültigkeit verlieren wird.

Zum Schluss berichteten die Mitglieder des Rates noch vom aktuellen Stand der Wahlbewerbungen für den neuen Ortschaftsrat. Dabei stellte sich heraus, dass immerhin sieben der derzeitigen Mitglieder wieder für das Gremium kandidieren. Das sowohl an Lebensalter als auch an „Dienstalter“ älteste Mitglied kandidiert allerdings nicht mehr.

Walter Berroth
11.04.2019

Hauptthema war diesmal der Verkehr und wie man hier im Ort Verbesserung erreichen kann. Der Abschlussbericht des „Arbeitskreises Wege“ war das herausragende Thema, mit dem sich der Ortschaftsrat in dieser Sitzung lange und intensiv beschäftigt hat. Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes bedankte sich Ortsvorsteher Bernhard Hoffmann bei den Mitgliedern des Arbeitskreises recht herzlich für die tagelange ehrenamtliche Tätigkeit und den mit zahlreichen rechtlichen und organisatorischen Hinweisen gespickten Abschlussbericht. Die Hauptarbeit dabei hatte sicher Frau Sonja Harth, die in vielen Stunden die Ergebnisse von Begehungen mit zahlreichen Fotos der Situationen zusammengetragen und dokumentiert hat. Natürlich kann so ein umfangreiches Projekt nicht ohne entsprechend engagierte Mitstreiterinnen gelingen, dies waren Frau Verena Seufert, die Schulleiterin, Frau Witt-Herrmann, sowie die Ortschaftsrätinnen Monika Nohe-Weinert und Ingrid Schmitt.

Als kleines äußeres Zeichen der Anerkennung wurden durch den Ortsvorsteher Präsente überreicht. Nach einer kurzen Einführung von Frau Harth, aus welchen Beweggründen dieser Arbeitskreis entstanden ist, gingen die Ortschaftsräte daran, die einzelnen Situationen des Berichts zu analysieren. Dabei geht es vor allem um die Schwächsten unserer Bürger, die Kinder und die Älteren. Zahlreiche Fußwege wurden systematisch anhand der bestehenden Situationen besprochen und entsprechende Maßnahmen beschlossen. Diese werden nun zuerst mit dem Gemeindevollzugsdienst besprochen werden und dann an das Straßenverkehrsamt weitergeleitet. Sicher werden diese Themen bei einer der nächsten Verkehrstagfahrt vor Ort erneut behandelt und dann die entsprechenden verkehrsrechtlichen Anordnungen von dort getroffen. Dabei ging es überwiegend um Überwege die teils als Querungshilfen, teils als Zebrastreifen beantragt werden sollen.

Nun war bei der Vielzahl der Punkte auch den Ortschaftsräten bewusst, dass wohl nicht alles wie beantragt genehmigt werden wird, aber ein Versuch sollte es allemal Wert sein in dem Bewusstsein, für die Bürgerinnen und Bürger das optimale getan zu haben.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Aktion von Ortschaftrat Karlheinz Streib, der durch das Sammeln von ca. 60 Unterschriften bei den Anwohnern in den Straßen „Am Blumenstrich“ und „Tillyweg“ dem Wunsch auf Installation eines Verkehrsspiegels an der Einmündung des Blumenstrichs in die Kreisstraße neue Impulse verleihen möchte, um eine Wiederaufnahme unseres bereits schon zweimal abgelehnten Antrages beim Straßenverkehrsamtes zu erreichen. Ob es gelingt, wird die Zukunft zeigen. Jedenfalls sind die Anwohner dieses Ortsteils fast komplett der Meinung, dass dieser Verkehrsspiegel zur Erhöhung der Sicherheit beitragen wird, obwohl das Straßenverkehrsamt für eine Entscheidung immer auch die Unfallstatistik an solchen Punkten heranzieht. Da dort nur wenige Unfälle gemeldet wurden, obwohl viel mehr dort passiert ist, man sich oft auch ohne Polizei einigt, dürfte auch diesmal viel Kraftaufwand nötig sein, die Verkehrstagfahrt von der Notwendigkeit eines Verkehrsspiegels dort zu überzeugen.

Der Antrag von Ortschaftsrat Hoefele, am Anfang der Straßen Bannholzweg, Am Schänzel und Im Schafgarten die Zahl 30 auf den Straßen aufzubringen wurde einstimmig befürwortet, da dort auch immer wieder festgestellt wird, dass sich Verkehrsteilnehmer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten. Es wird vermutet, dass das 30er-Zonen-Schild gleich an der Einmündung am Bannholzweg durch die Kurve nicht unbedingt die nötige Beachtung findet. Durch rücksichtslose Fahrweise dort kamen hier schon mehrfach Tiere zu Schaden, was bei den Anwohnern verständlicherweise Frust und Wut ausgelöst hat. Auch dieser Antrag muss jetzt an die Verkehrskommission zur Anordnung weitergeleitet werden.

Auch über die Modalitäten der vier Wahlen am 26. Mai 2019 wurde von Ortsvorsteher Hoffmann berichtet, da sich hier verschiedene Vorschriften teilweise geändert haben. Auch wurde von ihm darauf hingewiesen, dass für diese Wahl jede Menge Wahlhelfer benötigt werden, da die Kandidaten auf den Listen für Gemeinde- und Ortschaftsrat für dieses Amt ja nicht zur Verfügung stehen können. Die Liste ist zwar schon gut gefüllt, für weitere Wahlhelfer ist allerdings immer noch Platz. Wer möchte, kann sich gerne noch bei der Ortsverwaltung melden.

Die Seniorenfeier war Gegenstand einer Nachlese im Ortschaftsrat. Die Räte berichteten von viel positiver Resonanz der Besucher, wobei sicher auch die etwas andere Programmgestaltung diesmal für ein Wohlfühlen der Senioren gesorgt hatte. Ortsvorsteher Hoffmann wollte es auch diesmal nicht versäumen, allen Programmgestaltern, allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie vor allem Hausmeister Pittmann recht herzlich für die aufopfernde Tätigkeit im Hintergrund zu danken, dass die Halle dann doch noch angenehm temperiert war. Die eingegangene Spende wird gerne für kleinere Anschaffungen für die Halle verwendet, auch dafür herzlichen Dank an die Senioren.

Unter Mitteilungen und Anfragen wurde vom Ortsvorsteher berichtet, dass die Geschwindigkeitsmessung in der Rainbach doch bemerkenswerte Ergebnisse gebracht hat.

So wurde zum Beispiel die Höchstgeschwindigkeit beim Anwesen Fischer in Richtung Bergfeste mit 108 km/h gemessen, wobei die meisten Fahrer sicher nicht so schnell unterwegs waren, allerdings fuhren 85 % dort bereits mit 48 km/h den Berg hoch, was ja auch schon etwas zu viel ist.

Das Buswartehäuschen in der Rainbach hat schon wieder eine großflächige Verzierung erhalten. Da diese nicht bestellt war, wurde Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Nun wird anhand des „Gemäldes“ geprüft, wer der „Künstler“ war, um ihm dann die Kosten für die Renovierung zu präsentieren.

Der Termin für den nächsten Stadtputztag wurde auf den 30. März 2019 festgelegt. Die ehrenamtlichen „Dilsberger Landschaftsputzer“ treffen sich wie immer um 9:00 Uhr auf der Tuchbleiche, wo dann die Einteilung der Reinigungstrupps erfolgt. Das abschließende Mittagessen erfolgt dann nach 12.oo Uhr beim THW in Neckargemünd im neuen Depot in Kleingemünd.

Der Ortsvorsteher berichtet erneut von seinem Anlauf, Infos sowohl über die Aufschaltung von Telekom auf den Funkmast als auch über die Anbindung an das schnelle Internet zu bekommen. Es ist fast unmöglich, entsprechende Kontakte aufzubauen, um Konkretes zu erfahren. Es gibt aber neue Hoffnung. Der Ortschaftsrat und die Bevölkerung werden zeitnah entsprechend informiert.

Hoffmann erinnerte auch noch einmal an die Vereinsbesprechung am Donnerstag, 21. Februar 2019 um 19:00 Uhr im Rathaus in Dilsberg. Dort werden nicht nur Termine besprochen, die Vereinsvertreter haben hier auch Gelegenheit, ihre Fragen los zu werden.

Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung teilte Hoffmann mit, dass die Ortsverwaltung spontan etwas tun will, um die Autofahrer in den 30er Zonen in Dilsberg auf die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung hinzuweisen. Dazu werden in den nächsten Tagen „Erinnerungsplakate“ aufgehängt. Bleibt zu hoffen, dass diese Hinweise ernst genommen werden, weil die Ortsverwaltung nur bitten kann, tun müssen die Anwohner das dann letztendlich selbst.

Nun hatte der Rat noch die Punkte im nichtöffentlichen Bereich abzuarbeiten und nach der Sitzung hatte man noch Gelegenheit, sich ein wenig außerhalb von Tagesordnungen auszutauschen.

Bernhard Hoffmann
Ortsvorsteher 19.02.2019

• Zukünftig soll der Ortschaftsrat umfassend über die aktuellen Baumaßnahmen im Rahmen der Renovierung der Jugendherberge informiert werden. Wegen der bisherigen Bau-Verzögerungen kann die Jugendherberge nicht wie geplant im Juni, sondern vermutlich erst im Herbst 2019 wiedereröffnet werden.
• Die alternativen Vorschläge, die der Ortsvorsteher zur Lösung des Toilettennotstands in Dilsberg gemacht hat, befinden sich zur Bewertung bei der Stadtverwaltung.
• Die Planung der Ladestation am Fahrradunterstand soll im Frühjahr wieder aufgegriffen werden.
• Zur Bemerkung eines Ortschaftsrates, dass die Berichterstattung über Dilsberger Ereignisse inzwischen mangelhaft sei, stellte der Ortsvorsteher fest:

Eine solch perfekte Rundum-Berichterstattungslösung, wie wir sie mit Frau Oemler und Herrn Zantopp hatten, wird es vermutlich nicht mehr geben. Derzeit schreibt dankenswerterweise Frau Rondot immer dann, wenn sie in Dilsberg anwesend ist. Bei ihrer Abwesenheit muss die Berichterstattung von anderen Personen übernommen werden, was z.Zt. relativ gut funktioniert. Die Vereine sind schon seit längerer Zeit gehalten, die Berichterstattung über ihre Veranstaltungen selbst zu übernehmen. Ausnahmen hierbei bilden Vereinsjubiläen und sonstige besondere Veranstaltungen.

Eine Bauangelegenheit lag auf dem Tisch: In der Straße „Am Blumenstrich“ möchte ein Anwohner vor seiner Garage einen Carport bauen, der bis zur Straße vor reicht. Im Bebauungsplan ist für Garagen ein Straßenabstand von 5 m vorgesehen. Deshalb wird zum Bau des Carports eine Befreiung von dieser Vorschrift benötigt. Der Ortschaftsrat stimmte der Maßnahme einstimmig zu, da der Sinn der Abstandsregelung mit einem Carport eingehalten wird: Die Einsicht in die Straße soll nicht versperrt. Um dieses Ziel auch tatsächlich zu erreichen, wollten die Ratsmitglieder aber sichergestellt haben, dass der Carport an den Seitenwänden nicht verkleidet wird.

Für die anstehenden Veranstaltungen legte der Ortschaftsrat fest:
Auf der nächsten Sitzung am 12. Februar soll über die Ergebnisse des Arbeitskreises „Wege“ diskutiert werden. Dazu werden die Damen eingeladen, die diesen Arbeitskreis initiiert und einen ausführlichen Bericht über ihre Errkundungen erstellt haben.
Die von einigen Vereinen wieder angeregte Vereinsbesprechung für den Dilsberg wird am 21. Februar um 19 Uhr im Rathaus stattfinden.

Schließlich gab es noch eine Nachlese zum Dilsberger Silvester-Auftritt im Fernsehen:
Manches wurde als gelungen empfunden. Was der Ortschaftsrat wie viele Bürger auch bedauerte, war die Tatsache, dass der Gesang der Nachtwächter nur im Hintergrund zu hören war. Und dieses Lied, bei dem fast alle Besucher mit einstimmen, steht eigentlich für den Höhepunkt der Silvesternacht auf dem Dilsberg.

Aus der Reihe der Ortschaftsrats-Mitglieder wurde noch die Situation auf dem Friedhofsparkplatz angesprochen: Dieser ist inzwischen wieder zum Abstellplatz für Pferdanhänger und nicht genutzte PKW geworden. Ortsvorsteher Hoffmann wird deshalb die entsprechenden Fahrzeugbesitzer auf die nicht zugelassene Zweckentfremdung des Platzes – der ja auch ein Verkehrsübungsplatz ist – hinweisen.
Schließlich wurde noch der diesjährige Burgeröffnungstermin weitergegeben: Am 31. März wird Herr Erles im Rahmen eines offiziellen Aktes die Burg wieder eröffnen.

Da die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung rasch behandelt werden konnte, dürfte kein Ratsmitglied zu spät nach Hause gekommen sein.

Walter Berroth
19.01.2019