Berichte aus dem Ortschaftsrat 2013
Sitzung 9. Dezember 2013
Krankheits- und urlaubsbedingt konnten nur sieben Ortschaftsräte an der Sitzung teilnehmen, die von Ortsvorsteher-Stellvertreter Karlheinz Streib (FW) geleitet wurde. Die Fragestunde nutzte ein Bürger und begründete seine ablehnende Haltung zu einem Bauantrag zur Errichtung eines Außenkamins. Als unmittelbarer Angrenzer befürchtete er, dass der Rauch über seine Dachgaube ins Schlaf- und Gästezimmer eindringt. Um dies zu vermeiden müsste der Kamin von der Dachschräge aus mindesten 6 Meter weiter hochführen, was unangenehm aussehe. Ortschaftsrätin (OR) Monika Weinert (CDU) teilte ihm mit, dass der Antrag heute mündlich zurückgezogen wurde.
Im ersten Bauantrag ging es um die Errichtung eines Vordaches im Eingangsbereich auf einem Grundstück in der Unteren Straße. Sowohl das Material, Stahl und Verbund-Sicherheitsglas, als auch die Ausmaßen, Überbauung von 1,80 Meter auf einer Länge von 2,90 Meter, bereiteten dem Gremium Kopfzerbrechen. Von einer massiven Bebauung war die Rede und dass im Ortskern eigentlich Holz, Stein und Biberschwanzziegeln als Materialien bevorzugt werden, was hier jedoch zu dunkel wäre. Nach eingehender Diskussion wurde die Befreiung der vorderen Baugrenze mit sechs Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt, der Befreiung der Materialien mit vier Ja- und drei Nein-Stimmen knapp zugestimmt.
Der zweite Bauantrag betraf den Umbau eines Bauernhauses für zwei Generationen durch Schaffung einer separaten Wohneinheit über einer bestehenden Garage im Alten Hofweg. Das Grundstück liegt im Außenbereich und ist nicht an die öffentliche Abwasserversorgung angeschlossen. Dieses Thema beschäftigte das Gremium bereits im August, jedoch machte der erneute Antrag deutlich, dass der landwirtschaftliche Betrieb erhalten bleibt. Für OR Lutz Lipski (SPD) ist der geplante Anbau nicht als großer Kubus zu erkennen und über die Entwässerung müssten die zuständigen Behörden entscheiden. Die Stadt mache es sich einfach, wenn man ein Anschluss fordere, dann müsse man auch die Möglichkeit bieten, argumentierte OR Rüdiger Ruf (FW). Bei Recherchen entdeckte er die Möglichkeit einer kleinen Kläranlage, die man dem Bauherrn zur Auflage machen könne, der ihm diesbezüglich bereits seine Bereitschaft signalisiert habe. Keine Probleme sah OR Jürgen Maurer (FW), da bei dem landwirtschaftlichen Betrieb bereits seit Jahren das Wasser gefasst und die Klärgrube geleert werde. Dem Antrag wurde mit dem Zusatz, die ordnungsgemäße Abwasserversorgung muss geklärt sein, mit 5 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen zugestimmt.
Von der Katholischen Kirchengemeinde lag dem Gremium ein Antrag zum Anlegen eines Wendebereiches bei der Katholischen Kirche in der Oberen Straße vor. Bei einer Begehung verschafften sich die Räte vor Ort ein Bild. Karlheinz Streib erschien es einerseits durchaus sinnvoll das bestehende Eingangstor zurückzuversetzen und damit auch einen Wendebereich für Schneeschieber und kleine Laster zu haben, andererseits würde dies eventuell auch mehr Verkehr bedeuten. Die Baumaßnahme, bei der auch zwei Kurzzeitparkplätze angedacht sind, betreffe überwiegend das Kirchengelände, zu hinterfragen sei die Kostenverteilung zwischen Kirche und Stadt sowie die Zustimmung des Denkmalamts zur Abtrennung der alten Mauer um ca. 1,50 Meter. Die Diskussion ergab, dass eine konkrete Kostenschätzung derzeit noch nicht vorliegt, ein verbessertes Drehen der Versorgungsfahrzeuge grundsätzlich in Betracht komme, die Geldfrage jedoch eine andere Sache ist. Deshalb wünscht der Ortschaftsrat eine Klärung mit Blick auf Denkmalschutz, Kostenteilung und Anwohner. Der Trend fiel mit 7 Ja-Stimmen positiv aus.
Der Termin der Seniorenfeier wurde aus terminlichen Gründen auf den 19. Januar vorverlegt und der Programmablauf sowie die Organisation besprochen. Der letzte Punkt betraf den eingangs erwähnten Bauantrag zur Errichtung eines Außenkamins für Holzfeuerung in der Oberen Straße, den die Antragstellerin vorab mündlich zurückgezogen hatte und somit nicht behandelt werden musste.
Unter Mitteilungen und Anfragen gab der Ortsvorsteher-Stellvertreter bekannt, dass der Antrag zur Errichtung eines Carports im Fasanenweg genehmigt wurde. Die Umfrage zur potentiellen Bedarfsermittlung von schnellerem DSL im Ortsteil Dilsbergerhof habe 32 private und 9 gewerbliche Anträge ergeben, was ungefähr 40 Prozent der Haushalte entspreche. Wegen fehlender Ports im Ortsteil Neuhof gebe es Handlungsbedarf zur Erweiterung, dieses Thema werde weiter verfolgt. Die Geschwindigkeitsaufzeichnungen in der Neuhofer Straße ergaben einen Durchschnittswert von 39,4 km/h, das heißt 85 % fahren langsamer oder maximal 50 km/h, ein auf den ersten Blick positives Ergebnis. Jedoch aufgrund der gefährlichen Strecke mit vielen Geschäften sowie Ein- und Ausfahrten, will das Gremium den Antrag auf eine 30er Zone stellen. OR Ruf monierte das seit September fehlende Schloss an der Schranke im Bannholzwald. OR Weinert freute sich über die neuen Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz Tuchbleiche, allerdings hätte sie sich eine entsprechende Info seitens der Stadt gewünscht. Des Weiteren wies sie auf den schlechten Zustand der Pflasterung in der Bergfeste hin, die mit vielen lockeren Steinen und eine erhöhte Unfallgefahr darstellen.
Sitzung 7. Oktober 2013
Walther Berroth
Sitzung 9. September 2013
Ein Bauantrag zum Ausbau eines Gebäudes in der Oberen Straße machte dem Ortschaftsrat Kopfzerbrechen: Zu den bereits genehmigten vergrößerten Dachgauben will der Bauherr den Dachfirst um 1,40 Meter erhöhen. Diesem Wunsch kam das Gremium nicht nach (einstimmig), zumal die beantragte Firsterhöhung aufgrund der vorgelegten Zeichnungen nicht notwendig erschien.
Die Beschaffung eines Teils der geplanten Beschilderung, mit der auch die Wanderer auf den Neckarsteig auf die Angebote des Dilsbergs hingewiesen werden sollen, wurde einhellig befürwortet.
Eingehend diskutiert aber dann einstimmig verabschiedet wurde die Einrichtung eines besonderen Gräberfeldes im Friedhof Dilsbergerhof. Nachdem die Ursprungsidee, aus der Mitte des Ortschaftsrates, Urnenbeisetzungen an den alten Bäumen zuzulassen, nicht verwirklicht werden kann, soll nun ein Gräberfeld mit kleinen, mit einheitlichen aber zu beschriftenden Platten belegten Urnengräbern vorgesehen werden. Damit soll dem immer häufig werdenden Wunsch nach nicht pflegebedürftigen Urnengräbern nachgekommen werden.
Weiter wurde diskutiert und auch beschlossen:
– Am 19. Oktober wird die Bevölkerung zu einem Landschaftsputztag aufgerufen, der von der Ortsverwaltung organisiert wird.
– Das diesjährige Burgfest war am Samstag nicht der Erfolg, den man sich erhofft hatte, was wohl z.T. auch am Wetter lag. Dafür war der Familientag am Sonntag als ein rundum gelungenes Fest erlebt worden. Der Burgfest-Ausschuss soll die Ergebnisse nun bewerten und entsprechende Folgerungen vorschlagen.
– Da die letzten Male die von der Ortsverwaltung angebotenen Neubürgertreffen so gut wie nicht besucht waren, sollen keine mehr durchgeführt werden.
Große Verwunderung rief die Information eines Ortschaftsrates hervor, dass das Bauunternehmen, das derzeit den Kanal vom Dilsbergerhof nach Rainbach baut, den Waldweg zwischen Rainbach und Dilsbergerhof wieder befahrbar gemacht hat. Das war wohl mit einfachen Mitteln möglich, indem an der durch den Erdrutsch entstandenen Engstelle der Hang etwas abgegraben wurde. So ist die jahrelange Forderung des Gremiums nach Reparatur des Weges beiläufig umgesetzt worden, ohne dass zigtausende von Euro – wie vom Forst veranschlagt – dafür aufgebracht werden mussten.
In Sachen Ampelschaltung für Radfahrer und Rollerfahrer in Rainbach – bisher reagiert die eingebaute Schleife auf solche Fahrzeuge nicht – hat das Landratsamt auch acht Wochen nachdem ein Ortschaftsrat dieses Problem angezeigt hat, nicht einmal mit einer Eingangsbestätigung reagiert. Es wird also von diesem Amt leichtfertig hingenommen, dass ein Teil der Verkehrsteilnehmer, die durch die Rainbach fahren, gezwungen sind, bei „rot“ zu passieren und damit sich und die Entgegenkommenden zu gefährden. Die Ortsverwaltung wird die Problembeseitigung anmahnen.
Walter Berroth 13.09.2013
Sitzung 17. Juni 2013
Viel Wasser war nötig, um die anwesende Ortschaftsrätin und deren männliche Kollegen bei hochsommerlichen Temperaturen am Diskutieren zu halten.
Aus dem Protokoll der letzten nichtöffentlichen Sitzung verlas Ortvorsteher Hoffmann unter anderem, dass der Ortschaftsrat das angedachte Projekt Buswendeplatz am Herrenwiesenweg (Dilsbergerhof) weiter zu betrieben gedenkt. Dazu wurde der Ortsvorsteher beauftragt, mit dem Stadtbauamt Gespräche über eine mögliche Realisierung zu führen.
Auch die Einführung neuer Grabformen wie Baumbestattungen ist in der Diskussion des Ortschaftrates. Dazu machte er sich auch vor der Sitzung ein Bild vor Ort.
In der Sitzung selbst stand ein Bauantrag zum Anbau an ein bestehendes Wohngebäude am Blumenstrich zur Diskussion. Der Bauherr will die zulässige Geschossflächenzahl erheblich überschreiten und den vorgeschriebenen Grenzabstand zum Nachbargrundstück deutlich unterschreiten. Was anhand der objektiven Fakten zunächst schwierig erschien, löste sich aber leicht auf: Das danebenliegen Grundstück gehört ebenfalls dem Bauherrn. Da er dieses wegen einer einzutragenden Baulast kaum mehr bebauen kann, führt die Erweiterung des bestehenden Gebäudes auch nicht zur Verdichtung der Bebauung am Blumenstrich. Insofern war es für den Ortschaftsrat ein leichtes, diesem Bauantrag zuzustimmen.
Wie immer füllten „Mitteilungen und Anfragen“ einen erheblichen Teil der Sitzung:
Das diesjährige Burgfest soll eine etwas andere Ausrichtung bekommen: Am Samstagabend wird es eine „Oldie-Night“, sprich Popmusik aus früheren Zeiten geben. Neben dem FC Dilsberg, der in der Hauptsache das Fest ausrichten wird beteiligen sich noch mit einem Gemeinschaftsstand der Sängerbund und die katholische Pfarrgemeinde.
Die Graf von Lauffen-Halle hat endlich die gewünschte neue Schließanlage. Alle Schlüsselberechtigten wurden aufgefordert, ihre neuen Schlüssel abzuholen.
Die Beschilderung an dem an Dilsberg vorbeigeführten Neckarsteig, mit der auf den Feste hingewiesen werden soll, wird nicht vom Neckarsteig-Büro übernommen. Dies muss die Gemeinde bzw. der Ortschaftsrat aus eigenen Mitteln finanzieren. Dennoch soll die Maßnahme bald in Angriff genommen werden.
Wiederholte Anfragen Dilsberger Bürger an die Telekom nach Anschlüssen für schnelleres DSL, wurden vorn dort klar beantwortet: Die vorhandenen Möglichkeiten sind ausgeschöpft. Weitere Anschlüsse für ein schnelleres DSL stehen nicht mehr zur Verfügung und werden in nächster Zeit auch nicht nachgerüstet.
Abschließend begrüßten alle Mitglieder des Ortschaftsrates einhellig die mutige Entscheidung einer am Dilsbergerhof ansässigen Mitbürgerin, ein Bistro „Sattelfest“ in der dortigen Reithalle zu betreiben.
Walter Berroth 21.06.2013
Sitzung 11. März 2013Haupt-Tagesordnungspunkt in der OR-Sitzung und Gegenstand einer langen Diskussion war das erneut vorliegende Baugesuch des Amtes für Bau und Vermögen des Landes-Baden-Württemberg zum Neubau eines Kassenhäuschens in der Burg. Sowohl der Ortschaftsrat als auch der Technische Ausschuss des Gemeinderates hatten den bereits im Januar vorgelegten Bauantrag damals abgelehnt, da sie der Auffassung waren, dass dieses Gebäude nicht in die Burg passe. Aufgrund dieser Ablehnung hatte es im Februar ein Gespräch zwischen dem Bauamt der Stadt Neckargemünd, drei Vertretern des Ortschaftsrates, vier Vertretern des Mannheimer Amtes „Bau und Vermögen“ des Landes Baden-Württemberg, dem Kreisbaumeister und einem Vertreter des Landesdenkmalamtes gegeben. In diesem Gespräch wurden die Vertreter von Stadt und Ortschaft darüber aufgeklärt, dass das Kassenhäuschen nicht sichtbar mit Zink (was der OR u.a. reklamiert hatte) gedeckt werde soll, sondern mit Holz. Gleichzeitig wurde einhellig von Kreis, Denkmalamt und Landesbehörde darauf aufmerksam gemacht, dass das Objekt so von allen drei genannten Beteiligten abgesprochen worden sei und solche Häuschen bereits im Heidelberger und im Schwetzinger Schloss vorzufinden wären. Der Vertreter des Denkmalamtes hat in diesem Gespräch auch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht: Für das Denkmalamt komme kein historisierendes Gebäude sondern nur ein unauffälliges Gebäude in Betracht, das keinen Bezug zum historischen Bauwerk (sprich: Der Burg) haben dürfe.Mit diesen Informationen gingen Ortsvorsteher Hoffmann und die weiteren beteiligten Ortschaftsrats-Mitglieder Nohe-Weinert und Berroth in die Diskussion. Der Vorschlag des Amtes und dessen Unterstützung durch Kreis-Baubehörde und Denkmalpflege fand dennoch keine wirkliche Zustimmung der Rätinnen und Räte. Da sie aber wahrnehmen mussten, dass sie gegen diese geballte Behörden-Einheits-Meinung keine tatsächlichen und rechtlichen Durchsetzungschancen haben, stimmten sechs der neun anwesenden OR-Mitglieder der Maßnahme zu. Es wurde allerdings im Protokoll der Sitzung vermerkt, dass diese Zustimmung nur erteilt wurde, weil die Befürchtung im Raum stand, dass bei einer erneuten Ablehnung des Baugesuchs von Seiten des Ortschaftsrates und des Technischen Ausschusses das seit Jahrzehnten geforderte Kassenhäuschen überhaupt nicht gebaut wird.Ortvorsteher Hoffmann informierte noch von der Sitzung zur Planung des Burgfestes 2013: Es soll diesmal nicht die bisher übliche Musik, sondern eine sog. Oldie-Night, also Popular-Musik aus vergangenen Zeiten angeboten werden, um nicht nur das jugendliche Publikum anzusprechen. Die seit fünfzig Jahren der Feuerwehr angehörenden Alt-Feuerwehrleute Kurt Heger und Eugen Mayer sind bzw. waren aufgerufen, sich in das Goldene Buch des Ortsteils einzutragen.Die Mitglieder des OR vereinbarten noch, in den nächsten Wochen die Straßenschäden und die Schäden auf den befestigten Feldwegen in Dilsberg zu erfassen. Dazu bekam jedes Mitglied einen Bereich zugeteilt.
Der nicht-öffentliche Teil der Sitzung barg dann auch noch interessante Themen.
Walter Berroth 16.03.2013
Sitzung 18.02.2013
Aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Ortschaftsratssitzung wurde bekanntgegeben, dass die Ortsverwaltung das Ordnungsamt der Stadt beauftragt habe, in der Angelegenheiten der seit langem anhaltenden und immer gravierender werdenden Rattenplage am Dilsbergerhof tätig zu werden. Konkrete Entscheidungen des Ordnungsamtes liegen noch nicht vor.
Auch die Initiative einer Bürgerin dieses Ortsteils zur Geschwindigkeitsbegrenzung der Ortsdurchfahrt hatte erste Wirkungen: Das Straßenverkehrsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat 10 Tage lang die Geschwindigkeit in der auf 30 km/h-Zone gemessen. Das Ergebnis: 85 Prozent der Verkehrsteilnehmer haben sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten, es gibt aber auch skrupellose Raser, die mit bis zu 86 km/h sich und andere massiv gefährden. Welche Schlussfolgerungen das Straßenverkehrsamt aus dieser Messung zu ziehen gedenkt, ist noch nicht bekannt.
Ein Landschaftsputztag stand auf der Tagesordnung der Ortsteilvertretung. Wegen der im März bereits beginnenden Vogelbrut, soll er erst im Oktoberdurchgeführt werden.
Da der Winter auf den Straßen und Wegen des Dilsbergs wieder schwer zugesetzt hat, bedarf es einer generellen Erhebung der Schäden. Auch der generelle Zustand der asphaltierten Feldwege sollen dieses Mal mit erfasst werden.
Der Arbeitskreis „Graff-von-Lauffen-Halle“ hat eine umfassende Bestandsaufnahme der notwendigen Maßnahmen für die Halle erstellt. Das dringlichste und bereits im Haushalt vorgesehene Projekt ist die Installation einer elektronischen Schließanlage.
Ortsvorsteher Hoffmann hat sich aufgrund eines Rats-Beschlusses in einem Schreiben an den Bürgermeister Althoff gewandt mit der Bitte, den alten Fußweg von der Mückenlocher Straße nach Neckarsteinach wieder instandzusetzen. Der Forst hat bisher die Erhaltung des Weges abgelehnt.
Längere Diskussion erforderte die Frage, ob es sinnvoll sei, mit einem Flugblatt an die zahlreichen Reiter zu appellieren, die Belange der Fußgänger und der Tiere im Wald und in der Flur mehr zu berücksichtigen. Eine Mehrheit der Mitglieder sah schließlich diesen Appell für sinnvoll an.
Auch die Anregung des Ortschaftsrates Ruf, den vor Jahrzehnten bereits diskutierten Vorschlag, über einen Buswendeplatz am Herrwiesenweg des Dilsbergerhofes nachzudenken, soll aufgegriffen werden. Die derzeitige Situation, dass der Linienbus den beschwerlichen, für die Fußgänger gefährlichen und manchmal wegen einer Beerdigung unpassierbaren Weg über den Alten Hofweg nehmen muss, sollte langfristig geändert werden.
Das seit einigen Monaten bereits aufgestellte Buswartehäuschen am Blumenstrich will der Rat noch offiziell übergeben werden, damit dann auch der großzügigen Spenderin für dieses Bauwerk, der Volksbank Neckartal gebührend Dank gesagt werden kann.
Walter Berroth 22.02.2013
Sitzung 14. Januar 2013Zwei Bauanträge höchst unterschiedlicher Art veranlassten den Ortschaftsrat zu verschiedenen Reaktionen. An einem ursprünglich als Aussiedlerhof gebauten Anwesen zwischen Dilsberg und Rainbach soll eine Lärmschutzwand aus Sicherheitsglas mit einer Höhe von 2,5 Meter gebaut werden. Diesem Vorhaben stimmten die Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen einstimmig zu unter der Maßgabe, dass durch die Glaswand keine Blendwirkung ausgeht.Keine Zustimmung erhielt der Bauantrag zur Errichtung eines Kassenhauses im Burghof. Zwar wartet auch die Ortsverwaltung seit Jahren auf diese Baumaßnahme, allerdings in einer an das Ensemble angepassteren Form: Kein Spitzgiebel. Der über die Mauer des Hexenkellers hinausragt, Fachwerk statt – wie vorgelegt – Holzhaus mit Querverbretterung und möglichst ein mit Ziegeln oder zumindest mit Kupferblech gedecktes Dach statt eines Zinkblechdaches. Zudem stellt sich der Ortschaftsrat ein etwas größeres Gebäude vor, damit dort nicht nur Eintrittskarten sondern auch für die Touristen relevante Artikel verkauft werden können.Ortsvorsteher Hoffmann informierte noch darüber, dass bei der nächsten Verkehrstagesfahrt des Landkreises ein Halteverbot am Alten-Hof-Weg und der Zufahrt von der Kreisstraße überprüft werden. Die Maßnahme ist notwendig, damit der Bus-Linienverkehr nicht behindert wird. Navigations-Software-Hersteller wurden darum gebeten die seit längerer Zeit bestehende Einschränkung bei der Zufahrt des Ränkelwegs aufzunehmen.Die Geschwindigkeitsanzeigetafel soll nun auch an anderen Stellen angebracht werden, z.B. an der Neckargemünder Straße Richtung Rainbach. Die Mittel für den Anschluss hat der Ortschaftsrat aufzubringen.
Die Betreuung der Homepage der Ortsverwaltung muss in deren Hände übergehen, da der bisherigen Administrator Burkhard Zantopp, der diese Aufgabe schon lange ehrenamtlich und aufopferungsvoll ausübt, dafür nicht mehr zur Verfügung steht. Der Ortschaftsrat setzt nun eine Arbeitsgruppe ein, deren Anleitung zunächst noch der scheidende Administrator übernimmt.
Die Anregung, den Zustand der Feldwege in Dilsberg zu erfassen, wird an die Stadtverwaltung weitergegeben.
Walter Berroth 17.01.2013
