OR-Berichte 2016

Berichte aus dem Ortschaftsrat Dilsberg 2016
Sitzung 5. Dezember 2016
Mehr als vier Stunden nahm sich der Ortschaftsrat Zeit, um die in den letzten Wochen aufgelaufenen Probleme zu besprechen.

Am Anfang stand der Rückblick auf die gerade beendete Weihnachtsmeile. Fazit: Sie muss unter dem Strich ein Erfolg gewesen sein, haben doch viele Stände Ausverkauf ihrer Essens- und Getränkeangebote gemeldet. In Anbetracht dieser Tatsache waren dann die ärgerlichen Momente, dies sich vor allem beim Auf- und Abbau der Buden ergaben, wieder zu vergessen.

Großen Frust verbreitete den Rätinnen und Räten das Ergebnis der Verkehrstagesfahrt vom Juli dieses Jahres, deren Protokoll „zeitnah“ am 20. Oktober eingegangen ist. Diese Veranstaltung, bei der vor Ort einzelne Verkehrsprobleme angesprochen werden, wird vom Straßenverkehrsamt des Rhein-Neckar-Kreises durchgeführt. Beteiligt daran sind Vertreter des Polizeipräsidiums, des Straßenbauamtes und der Straßenmeisterei des Kreises, sowie die jeweiligen kommunalen Vertreter der Ortschaften, die Verkehrsprobleme benannt haben. Das Ergebnis für den Dilsberg war: Von den fünfzehn von Ortschaftsrat und Bevölkerung eingebrachten Anregungen zur Verbesserung der Verkehrssituation wurden lediglich drei aufgegriffen. Eine davon ist die Veränderung der Ampelschaltung in der Ortsstraße in Rainbach, damit es an der Engstelle nicht zu Begegnungsproblemen mit Bussen bzw. Lastwagen kommt. Die Anregung wurde allerdings erst aufgenommen, nachdem sowohl Polizei als auch Busunternehmen im Anschluss an die Verkehrstagfahrt das Problem bestätigten.

Zur weiteren Gestaltung des Wiltschko-Platzes wurde beschlossen, die Boulebahn mit einem Rand zu versehen und zu den drei vorhandenen Bänken zwei zusätzlich sowie einen Tisch aufzustellen.

An weiteren Informationen wurden von Ortsvorsteher Hoffmann und den anwesenden Ortschaftsratsmitgliedern noch eingebracht:
– In den nächsten Wochen lässt die Forstbehörde einen Holzeinschlag oberhalb der Straße „Am Schänzel“ durchführen.
Es handelt sich dabei um eine reine Erntemaßnahme.
– Die Eröffnung der Wandersaison am „Neckarsteig“ soll am 2. April 2017 in Dilsberg stattfinden.
– Die Seniorenfeier wir am 29. Januar 2017 am altbekannten Ort stattfinden.
– Bei einer ersten Planungsrunde zu einem Altstadtfest unter Beteiligung der Ortsteile ist es noch zu keinen konkreten Ergebnissen gekommen.
– Am 11. März soll eine Landschaftsputzaktion in der Kernstadt und allen Ortsteilen gleichzeitig durchgeführt werden.
Und wieder einmal kam – zum Glück nur das Thema – Pferdemist auf den Tisch. Beklagt wird anhaltend, dass die Pferdebesitzer, die ihre Tiere über öffentliche Straßen und Wege führen, die von den Pferden hinterlassenen Misthaufen nicht beseitigen, sondern Fußgängern, Kinderwagen- und Rollatorfahrern ebenso wie Radfahrern einen „Mist-Slalom“ zumuten. Was inzwischen für viele Hundebesitzer glücklicherweise selbstverständlich ist, sollte auch für Pferdebesitzer selbstverständlich werden: Wer Verschmutzung verursacht, ist auch für deren Beseitigung verantwortlich.

OR Walter Berroth 06.12.2016
Sitzung 17. Oktober 2016
Nach zweimonatiger Pause tagte der Ortschaftsrat wieder, diesmal unter Leitung des stellv. Ortsvorstehers Karlheinz Streib. Dieser referierte zunächst die Informationen bzw. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung zu denen u.a. gehörten:
– Es soll – vom Gemeindeverwaltungsverband angeregt – ein weiterer Vollzugsbeamter eingestellt werden. Damit könnte dann vielleicht auch der ruhende Verkehr in Dilsberg kontrolliert werden.
– Das Ausmähen der Wassergräben in Dilsbergerhof wurde bei der Stadtverwaltung angemahnt.
– Da immer mehr Aktivitäten und Trauungen auf dem Dilsberg stattfinden, bedarf es mehr Rücksichtnahme unter den Beteiligten: Die Hochzeitsgäste können in Dilsberg keine „Drive-in-Hochzeit“ erwarten, müssen also ihre Fahrzeuge überwiegend vor dem Tor parken, um die Feuerwehr u.a. nicht zu behindern. Ebenso müssen die Vereine, die in der Feste aktiv sind, die übliche Nachtruhe einhalten.
– Der Klage von Anwohnern des Blumenstrichs, dass dieser mit einer Drohne von der Neuhofer Straße aus überflogen werde, soll nachgegangen werden.
Eine bereits von OR und Technischem Ausschuss befürwortete Baumaßnahme im Bannholzweg lag zur erneuten Beschlussfassung auf dem Tisch: Es ist vom Bauplaner offensichtlich übersehen worden, eine weitere Befreiung, nämlich die Überschreitung der Kniestockhöhe um 30 cm zu beantragen. Dieser zusätzlichen Befreiung hat der Ortschaftsrat mit knapper Mehrheit zugestimmt, da offensichtlich nicht alle Mitglieder in diesem Nachtrag ein Versehen sahen.

Schließlich ging es um die Beantragung der Haushaltsmittel für das Jahr 2017. Hier diskutierte der OR lang über die Prioritätenliste. Schließlich einigte man sich auf die Reihenfolge: Renovierung Torturm, Planung Feuerwehrhaus, bedienerfreundliche Lüftungssteuerung in der Graf von-Lauffen-Halle, Buswendeplatz in Dilsbergerhof usw.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ wurde noch einmal das seit mehr als einem Jahr schwelende Thema eines Fahrradständers in der Feste angesprochen. Hier muss das Stadtbauamt wohl noch Klärungen herbeiführen, sodass die Hoffnung besteht, dass bis zur neuen Fahrradsaison ein solcher Ständer endlich aufgestellt werden kann.

Schließlich wurde die gemeinsame Sitzung des Bürgermeisters mit den Ortschaftsräten, Vertretern der Stadtratsfraktionen, der Dilsberger Feuerwehr, dem Kommandanten der Gesamtwehr und dem Kreisbrandmeister nachgearbeitet. Dort hat sich eine Lösung für ein Feuerwehrhaus auf einem städtischen Grundstück am alten Hofweg herausgeschält. Dafür müsste aber eine zusätzliche Zufahrt über die Kreisstraße 4200 geschaffen werden. Die Rätinnen und Räte sind gespannt, ob es nun zu konkreteren Planungen für einen seit mindestens vierzig Jahren anstehenden Feuerwehrneubau kommen wird.

OR Walter Berroth 20.10.2016
Sitzung 22. August 2016
Mitten im August war erstaunlicherweise zum einen der Ortschaftsrat fast vollzählig und zum anderen sowohl interessierte Bürger als auch die Presse bei der Ortschaftsratssitzung anwesend. Vermutlich hatte der Tagesordnungspunkt „Jugendherberge“ das meiste Interesse geweckt.
Zunächst gab Ortsvorsteher Hoffmann die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt. Von diesen sind besonders hervorzuheben.
– Der Ortsvorsteher hatte alle Mandatsträger aus Ortschafts- und Gemeinderat und alle interessierten Bürger zu einem Runden Tisch eingeladen, an dem auch die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Schütte und Katzenstein teilgenommen haben. Dort wurde versucht, die Aktivitäten zur Wiedereröffnung der Dilsberger Jugendherberge zu koordinieren und neue Maßnahmen zu erarbeiten.
– Ein Spiegel gegenüber der Ausfahrt des Blumenstrichs ist von der Ortsverwaltung beantragt worden.
– Die Stadtwerke bauen eine neue Trinkwasser-Pumpdruckleitung vom Pumpwerk Rainbach bis Dilsberg. Die Maßnahme soll Mitte Oktober abgeschlossen sein.
– Die Telekom plant frühestens 2017 eine Aufschaltung auf den Funkmast am Schänzel
Mit Freude stimmte der OR einer Bauvoranfrage zur Umnutzung der früheren Apotheke in einen Lebensmittelladen zu und wünschte dem zukünftigen Betreiber viel Glück.

Zum Stand der Aktivitäten für die Jugendherberge berichtete Hoffmann: Es hat erneut ein Gespräch zwischen dem beiden Landtagsabgeordneten, dem Bürgermeister und dem Ortsvorsteher mit dem Geschäftsführer des Jugendherbergswerkes stattgefunden. Dabei erklärte der Geschäftsführer den Beschluss des Vorstandes, die Dilsberger Jugendherberge zu verkaufen, für unumstößlich. Er erklärte sich aber bereit, die Jugendherberge eventuell langfristig anzumieten, wenn ein Investor das Objekt entsprechend saniert. Inzwischen finden Gespräche mit möglichen Investoren oder auch Sponsoren statt, um einen Weiterbetrieb des Hauses als Jugendherberge oder vergleichbare Einrichtung zu erreichen.

Schließlich stellte der Ortsvorsteher den von der Fa. Gartenbau Müller kostenlos erstellten Plan vor, wie am 17. September im Rahmen des Freiwilligentages der Wiltschko-Platz neu gestaltet werden soll. Es wird auf jeden Fall ein Bouleplatz und ein neuer Aufgang zum Platz gebaut werden. Alle anwesenden Mitglieder des OR erklärten sich bereit, an diesem Tag aktiv mitzuwirken. Es wäre aber wichtig, dass sich auch weitere Bürger an dieser Aktion beteiligen. Sie soll in der Zeit zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhr stattfinden. Für Verpflegung ist gesorgt. Für das Projekt engagiert sich mit kostenloser Zurverfügungstellung von Baugeräten die Fa. Erles. Die Firma Baustoff-Roth stellt kostenlos bzw. kostengünstig die zum Bau notwendigen Materialien zur Verfügung.

Schließlich berichtete der Ortsvorsteher, dass die von der Familie Graf gespendete Bank am Richard Schirrmann-Weg offiziell übergeben worden ist.
Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurden noch eingebracht:
– Die Geschwindigkeit von Rainbach bis zur Einfahrt zum Campingplatz sollte auf 50 km/h beschränkt werden, so wie es für die abwärtsführende Seite bereits gilt.
– Es sollten in Dilsberg und in Neckargemünd die Bäume gekappt werden, die die Sicht auf den Dilsberg nehmen (z.B. am Parkplatz „Dilsbergblick“).
– Ein Rainbacher Bürger möchte der Ortsverwaltung eine von ihm gebautes Modell der Dilsberger Burg mit entsprechenden Zinnfiguren schenken. Dieses Angebot wird natürlich gerne angenommen. Es muss aber zunächst ein geeigneter Platz für dieses Objekt gefunden werden, damit es auch zur Geltung kommen kann.
– Erneut wurde das, was die Ortschaftsrätin und der Ortschaftsrat vom Dilsbergerhof wiederholt angesprochen haben, reklamiert: Die Parksituation, wenn mit Traktorgespannen oder PKWs mit Anhängern größere Mengen Wasser am Brunnen in Dilsbergerhof getankt werden und dabei die Fahrzeuge in die Kreisstraße hineinragen. Eine Lösung ist schwer zu finden, zumal ein Beamter der Neckargemünder Polizei gegenüber einem Ortschaftsrat bereits angedeutet hat, dass er und seine Kollegen darin kein Problem sähe.
– Angenehm überrascht wurde zur Kenntnis genommen, dass zum einen die Schlaglöcher beseitigt sind und zum anderen die seit langer Zeit beantragte Markierung der Parkplätze an der Tuchbleiche nunmehr durchgeführt wird.
Zum Abschluss stand noch einmal auf die Situation zur Diskussion, die zur Absage des Burgfestes geführt hat. Der Ortschaftsrat war einheitlich der Meinung, man sollte noch einmal versuchen, ein Burgfest zu organisieren, das wieder von mehreren Vereinen geschultert wird, damit es nicht – wie soeben geschehen – zu einem Totalausfall kommt, wenn die Leitenden Personen eines hauptverantwortlichen Vereines erkranken.
OR Walter Berroth 24.08.2016
Sitzung 27. Juni 2016
In der Bürgerfragestunde erkundigte sich eine Bürgerin der Feste darüber, welche Maßnahmen derzeit zur Rettung der Jugendherberge von Seiten der Ortsverwaltung unternommen würden. Ortsvorsteher Hoffmann berichtete, dass er auch relativ wenige Informationen habe, da das Jugendherbergswerk den Verkauf des Objektes ganz alleine organisieren wolle. Begrüßt werden die Aktivitäten wie die Unterschriftensammlung (inzwischen über 1000 Unterschriften). Die Anregung, auch die Schulen, die bisher die Jugendherberge besucht haben, in eine Unterschriftenaktion mit einzubeziehen, wird aufgegriffen. Der Ortsvorsteher hat zu einem Runden Tisch ins Rathaus in Neckargemünd eingeladen, zu dem auch die beiden Landtagsabgeordneten erwartet werden. Dort sollen weitere Maßnahmen zur Erhaltung der Jugendherberge besprochen werden.Von den in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Tagesordnungspunkten der letzten Ortschaftsratssitzung war die von einem Ortschaftsrat eingebrachte Information von allgemeinem Interesse. Derzeit sind in Dilsberg zwei Gewerbeobjekte zum Verkauf angeboten: Die frühere Apotheke an der Steige und der ehemalige Fahrradladen in der Neuhofer Straße. (Korrektur siehe unten)Ein Baulücke soll geschlossen werden: Für den Neubau eines Einfamilienhauses im Bannholzweg hat ein Bauherr einen Bauantrag im vereinfachten Verfahren gestellt und dabei eine relativ geringfügige Überschreitung der Baugrenze durch Balkone beantragt. Da solche Befreiungen im genannten Baugebiet schon öfter erteilt worden sind, sah der Ortschaftsrat keine Veranlassung, diese Befreiungen nicht zu erteilen. Allerdings wurde der Vorschlag aus der Mitte des Rates einstimmig angenommen, die Bauaufsichtsbehörde zu bitten, das Entstehen des Bauobjektes fortlaufend zu begleiten. Zu dieser Bitte sahen sich die Mandatsträger veranlasst, weil mit solchen Baugenehmigungsverfahren gerade auf dem Dilsberg schon schlechte Erfahrungen gemacht worden sind (siehe ein seit ca. 20 Jahren leer stehendes Großobjekt im Bannholzweg).Ortsvorsteher Hoffman gab noch folgende Angelegenheiten bekannt:

– Die beantragte Straßenlampe am südlichen Eingang zum Dilsbergerhof soll in den nächsten Wochen errichtet werden.

– An der Neubürger-Information der Stadt am 8. Juli werden sich sowohl Vertreter bzw. Vertreterinnen des OR als auch Vereine beteiligen.

– Das leidige Thema von Fahrradständern für Elektro-Fahrräder in der Feste scheint nun zum Ende zu kommen: Ein Anwohner in der Oberen Straße hat zugesagt, die Errichtung solcher Ständer auf seinem Grundstück zuzulassen.

– Die Verkehrstagefahrt hat sich mit der Situation an der Abbiegung der Neuhofer Straße nach Mückenloch beschäftigt. Es wird vorgeschlagen, dort neue Markierungen aufzutragen.

Bei den zahlreichen Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde auch das Problem des auf Dauer abgestellten Fahrzeugs mit ausländischer Zulassung auf dem Parkplatz hinter der „Schönen Aussicht“ angesprochen. Der Ortsvorsteher berichtete dazu, dass er der Sache bereits nachgegangen sei. Von der Polizei bzw. der Stadtverwaltung habe er allerdings die Auskunft erhalten, dass man bei Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichnen keine Halterabfrage machen könne. Der Besitzer des Fahrzeuges ist somit nicht zu ermitteln. Erst wenn es zu einer Gefährdung wird, kann das Fahrzeug von Amts wegen entfernt werden.

OR Walter Berroth 30.06.2016

Korrektur zum Bericht aus dem Ortschaftsrat Sitzung 27. Juni 2016

Im Bericht aus dem Ortschaftrat wurde irrtümlich berichtet, dass der ehemalige Radladen in der Neuhofer Straße zu verkaufen sei. Diese Information ist falsch. Das benannte Gewerbeobjekt ist zu vermieten.

Der Verfasser entschuldigt sich für die unkorrekte Meldung.
15.07.2016
Sitzung 2. Mai 2016
Zu Beginn der Sitzung gab Ortsvorsteher Hoffmann aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Ortschaftsratssitzung bekannt:
Ein Gespräch, das er zusammen mit Bürgermeister Althoff und mit dem Geschäftsführer des Baden-Württembergischen Jugendherbergsverbandes geführt hat, ergab, dass die Entscheidung, die Dilsberger Jugendherberge zu verkaufen, endgültig ist. Die Kosten für eine Sanierung des Gebäudes – so der Geschäftsführer – seien zu hoch, um einen wirtschaftlich verantwortbaren Weiterbetrieb zu rechtfertigen. Offensichtlich gibt es bereits Interessenten für das Objekt. Näheres ist aber nicht bekannt. Auf jeden Fall will das Jugendherbergswerk die Interessen der Stadt bei der Auswahl des Käufers berücksichtigen.Ein Baugesuch lag zum zweiten Mal dem Ortschaftsrat vor, da eine weitere Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplanes erteilt werden muss. Diese Befreiung zu erteilen, war für den Ortschaftsrat unproblematisch. Ärgerlich an dem Bauprojekt ist aber der vom Landratsamt zu verantwortende Verfahrensablauf, wie ihn der Bauherr bzw. sein Architekt im Rahmen der Bürgerfragestunde dargestellt haben: Bereits im September haben Ortschaftsrat und Technischer Ausschuss des Gemeinderates diesem Baugesuch im Bannholzweg zugestimmt: Umbau eines Einfamilienhauses, indem ein Dachaufbau erstellt und der Balkon verlängert wird. Das Baugesuch lag nun viele Monate beim Landratsamt bis der zuständige Sachbearbeiter schließlich feststellte, dass das Bauwerk erneut vermessen und die sog. Geschossflächenzahl neu berechnet werden müsse. Die fällige Neuberechnung ergab, dass mit dem Ausbau sich die Geschossflächenzahl erhöht, was aber am bereits genehmigten Bauvolumen nichts ändert. Nur: Der Bauherr kann erst jetzt mit einer Verzögerung von fast einem dreiviertel Jahr seinen Umbau durchführen.Der Ortschaftsrat beauftragte einen Arbeitskreis, die „Ertüchtigung“ des Stefan-Wiltschko-Platzes im Rahmen des am 17. September stattfindenden Freiwilligentages zu planen. Vorgesehen werden soll u.a. der Bau eines Boule-Platzes. Weiter wurde diskutiert bzw. beschlossen:
– Auf eine entsprechende Anfrage des Ortsvorstehers teilte die Telekom mit, dass es kein generelles Problem mit der Internetverbindung in Dilsberg gebe. Sollten einzelne Problem auftauchen, müssen sich die jeweiligen Nutzer direkt an die Telekom wenden.

– Die Ampelsteuerung in Rainbach soll im Rahmen einer Verkehrstagefahrt überprüft werden (die Phasen sind mitunter zu kurz).

– Auf der vorgenannten Verkehrstagefahrt wird auch eine Kennzeichnung der Parkflächen in der Langenzellerstraße im Dilsbergerhof angesprochen werden, damit dort Ausfahrten nicht behindert werden und die Gesamtlänge der dort hintereinander parkenden Fahrzeuge reduziert wird.

– Ein Appell wird an alle Parkenden in Dilsbergerhof gerichtet, den westlichen Gehweg nicht mit PKWs zuzustellen, da sonst die Fußgänger gezwungen sind, auf die Straße auszuweichen, was dort sehr gefährlich ist.

– Der Ortsvorsteher sicherte zu, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicht bei der Ausfahrt aus dem Blumenstrich zu veranlassen.

– Auf die Anfrage der Ortsverwaltung, warum keine Fahne mehr auf dem Turm der Burg wehe, erteilte das Amt „Bau und Vermögen“ des Landes mit, dass der Turm in seiner Substanz so marode sei, dass eine Fahne zu dessen weiteren Destabilisierung beitrage. Spätestens im Jahre 2018 soll der Turm saniert und dann wieder eine Flagge gehisst werden.

OR Walter Berroth 03.05.2016
Sitzung 11. April 2016
Wieder einmal tagte der Ortschaftsrat unter sich, da die Tagesordnung außer einem Baugesuch in der Feste keine weiteren interessanten Tagesordnungspunkte auswies. Dennoch nahmen sich die versammelten Rätinnen und Räte Zeit, auch alltägliche Probleme des Ortsteils zu diskutieren.Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14. März verlas Ortvorsteher Hoffmann u.a. an Beschlüssen:
– Am Minispielfeld neben der Grundschule soll nun ein gut lesbares Banner angebracht werden, dem die Nutzungsordnung lesbar zu entnehmen ist: Der Ortschaftsrat und vor allem die Anwohner hoffen, dass dann die lärmstörenden und dem eigentlichen Zweck der Anlage widersprechende Nutzung durch Erwachsene und Heranwachsende beendet wird.- Demnächst wird das Flugblatt zur Nahversorgung auf dem Dilsberg erscheinen können.- Einem Antrag eines anderen Ortsteiles auf eine gemeinsame Homepage für alle Ortsteile Neckargemünds konnte das Gremium nicht entsprechen, da die jetzige, von Burkhard Zantopp betreute Homepage Dilsbergs als optimal angesehen wird.

– Einem Antrag eines Ortschaftsrates, zukünftig zwei Monate vor einer Wahl keine Kandidaten für diese Wahl mehr bei der Ortsverwaltung zu empfangen, folgte die Mehrheit der Anwesenden nicht.

Vom Bauamt der Stadt lag ein Bauantrag auf Umbau und Renovierung eines Hauses in der Unteren Straße vor. Die Bauherrin beantragte zwei Ausnahmen vom Bebauungsplan: Die Nichteinhaltung des geforderten Straßenabstandes mit einem Bauteil (Terrasse) und eine Gaube, die – nicht wie im Bebauungsplan vorgesehen – kein stehendes Rechteck bildet. Der Ortschaftsrat hatte zuvor das Objekt besichtigt und kam zum Beschluss, den Befreiungen mehrheitlich zuzustimmen, die Bauherrin aber zu bitten, doch noch zwei stehend-rechteckige Gauben einzubauen. (Der Technische Ausschuss hat inzwischen dem Bauantrag mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Gauben in der vom OR gewünschten Form gebaut werden.)

Der Bitte des Stadtmarketings um Beteiligung am Landes-Freiwilligentag kam der Ortschaftsrat nach, indem er beschloss, an diesem Tag den Stefan-Wiltschko-Platz neu zu gestalten. Zur Planung der Umgestaltung wurde ein Ausschuss gebildet.

Ein Ortschaftsrat brachte auf Anregung seiner am Blumenstrich wohnenden Tochter ein, diese Straße möglichst zum verkehrsberuhigten Bereich zu machen. Nach eingehender Diskussion machten sich die Ratsmitglieder die Einrichtung einer solchen Zone ab dem Abzweig zum Tillyweg zu eigen. Da dort die Straße schmal ist und keinen Bürgersteig kennt, ist eine solche verkehrsberuhigte Maßnahme angezeigt zumal inzwischen wieder viele Kinder in diesem Gebiet wohnen.

Schließlich gab ein Ortschaftstratsmitglied noch ein positives Echo einer Besucherin von der anderen Seite der Welt weiter: In Anbetracht der wunderbar gepflegten Gräber im Friedhof an der katholischen Kirche stellte sie fest, dass sie – obwohl weit gereist – einen solch schön blühenden Friedhof noch nie gesehen hätte.

OR Walter Berroth 13.04.2016
Sitzung 14. März 2016
Der vollständig angetretene Ortschaftsrat und die anwesenden Zuhörer nahmen zunächst die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung von Ortsvorsteher Hoffmann entgegen. Darunter waren:- Der Ortschaftsrat nimmt den Bericht zur Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen im ehemaligen Gasthof Pflug in Dilsbergerhof entgegen und beschließt, dort einen Informationsbesuch zu machen – was inzwischen auch geschehen ist.- Die Mitglieder des Ortschaftsrates nehmen den Vorschlag des Ortsvorstehers positiv auf, ein Flugblatt mit der Auflistung der Einkaufs- und Dienstleistungs-Möglichkeiten in Dilsberg zu erstellen.- Zur Grundstücksfrage des Projektes Feuerwehrhaus gibt es keine neuen Erkenntnisse.

– Der Ortschaftsrat nimmt bedauernd zur Kenntnis, dass ein in der Feste vor einigen Monaten geräumtes Wohnhaus, leider noch immer nicht in einem bewohnbaren Zustand ist.

In Dilsberg wird noch gebaut, wenn auch mehr an- und um- als neu gebaut.

Eine Familie im Schafgarten benötigt wegen eines schwerbehinderten Kindes einen Aufzug, der nur an das Haus angebaut werden kann, wenn der im gültigen Bebauungsplan geforderte Straßenabstand um zwei Meter verringert wird. Deshalb baten die Eheleute um die Befreiung von dieser Verpflichtung, was sowohl der Ortschaftsrat als auch am nächsten Tag der Technische Ausschuss des Gemeinderates jeweils einstimmig befürworteten. Der zweite Bauantrag wurde von den beiden vorgenannten Gremien sogar ausdrücklich begrüßt: Das Land Baden-Württemberg will eine Nutzungsänderung für den Hexenkeller in der Burg. Das heißt, das Land will den Keller so gestalten, dass Veranstaltungen dort endlich offiziell stattfinden können. Dazu bedarf es diverser Brandschutzmaßnahmen einschließlich eines Notausgangs. Die Rätinnen und Räte begrüßten einhellig die Maßnahme, weil nunmehr guten Gewissens in dem schon seit Jahrzehnten eigentlich illegal benutzten Raum Veranstaltungen stattfinden können.
Ergänzend zur fixen Tagesordnung wurde noch bekannt gegeben bzw. diskutiert:
-Ortsvorsteher Hoffmann hat auf eine ansprechende Anfrage an das Bauamt der Stadt in Erfahrung gebracht, dass ein Ausbau des Siedlerweges für eine zweispurige Befahrung ca. 700 000 Euro kosten würde. So viel Geld dafür auszugeben sind sicherlich weder die Anwohner noch die Stadt bereit.

-Der Ortsvorsteher beklagte, dass bei der Bürgerinformation zum Stadtleitbild nur zwei Dilsberger Vertreter und gar keine Vertreter aus den anderen Ortsteilen anwesend waren. Als Replik wurde von den Nichtanwesenden genannt: Die erste Diskussionsrunde erschien vielen zu dilettantische, als dass sie davon sinnvolle Ergebnisse erwarteten.
Dennoch zeitigt die in Gang gekommene Diskussion zwei konkrete Erfolge: Der Wiltschko-Platz wird von einem Ausschuss des Ortschaftsrates zu einem Ort mit Treffpunkt-Charakter umgeplant;
es gibt erste konkrete Organisationen von ehrenamtlichem Engagement.

-Das Straßenverkehrsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat Ende Januar eine Begehung des neu gebauten Radweges von Rainbach nach Neckargemünd vorgenommen und die Beschilderung festgelegt. Die jetzt angebrachte Beschilderung bedeutet allerdings – zum Unverständnis der Rätinnen und Räte – dass der neu gebaute Weg sowohl von Fußgängern als auch von Radfahrern benutzt werden kann. Die Radfahrer sind allerdings nicht verpflichtet, diesen Weg zu benutzen.

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung benötigte dann noch einige Zeit, zumal ein kontrovers zu diskutierender Antrag auf dem Tisch lag.

OR Walter Berroth 17.03.2016
Sitzung 15. Februar 2016
Da die Tagesordnung keine sehr bedeutenden Themen auswies, tagte der Ortschaftsrat ganz unter sich, ohne Zuhörer.Interessant war aber dann doch, was Ortsvorsteher Hoffmann unter dem Tagesordnungspunkt „Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung“ von den Haushaltsberatungen des Gemeinderates bekanntgab: Von den insgesamt acht Anträgen, die der Ortschaftsrat für den städtischen Haushalt 2016 gestellt hatte, wurden fünf aufgegriffen: Eine Planungsrate für den Bau eines Feuerwehrhauses, die Außenstromversorgung für die Graf-von Lauffen-Halle, die „Ertüchtigung“ der Beschallungsanlage dort (beantragt war allerdings der Ersatz der veralteten Anlage). Die Renovierung des Torturms und die Aufbringung von Parklinien vor der Tuchbleichenhalle sollen aus dem laufenden Verwaltungshaushalt finanziert werden. Nicht berücksichtigt worden sind: Die Erneuerung des Pflasterbelages in der Feste, die Parkplatzerweiterung hinter der „Schönen Aussicht“ und eine Planungsrate für einen Buswendeplatz in Dilsbergerhof.Dem genannten Tagesordnungspunkt war noch das Ergebnis der Recherche des Ortsvorstehers zur Flüchtlingsunterbringung im ehemaligen Gasthof Pflug in Dilsbergerhof zu entnehmen: Dort sind – durch private Vermietung der Räume – 10 bis 12 jugendliche Flüchtlinge untergebracht, die von „Postillion e.V.“, einem freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Rhein-Neckar-Kreis, betreut werden.Nachdem die Wahlhelfer sowohl für die Landtagswahl am 13. März als auch für die Bürgermeisterwahl am 12. Juni benannt waren, war noch darüber zu entscheiden, ob für den Ortsteil eine gesonderte Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten vorgesehen werden soll. Dieser Beschluss war notwendig, weil der Gemeinderat eine solche Veranstaltung nur dann durchführen will, wenn sich die Ortschaftsräte dafür aussprechen. Da sich die in der entsprechenden Sitzung des Gemeinderates anwesenden Dilsberger Gemeinderäte Streib und Berroth schon dort vehement für eine solche Veranstaltung vor Ort eingesetzt hatten, votierte auch der Ortschaftsrat einstimmig dafür.

Wie so oft war der Tagesordnungspunkt „Mitteilung und Anfragen“ einer der umfangreichsten:

– Ortsvorsteher Hoffmann gab bekannt, dass die Baumaßnahme hinter der Fa. ECM in der Dilsbergerstraße keine Privatmaßnahme – wie von einigen Rainbacher Anwohnern vermutet – sondern eine Felssicherung der Stadt Neckargemünd ist.

– Im Rahmen der Entwicklung des Stadtleitbildes wird der Ortschaftsrat einen Ausschuss bilden, der Überlegungen zum ehrenamtliche Engagement im Ortsteil entwickeln soll. Ein weiterer Ausschuss soll sich um die Umgestaltung des Wiltschko-Platzes kümmern.

– Auf Rückfrage zu Markierungen, die vor allem im Bannholzweg aufgebracht worden sind, teilten die Stadtwerke mit, dass dort die Erneuerung des Abwasser-Schieberkreuzes geplant ist.

– Demnächst werden zwischen Kommandantenhaus und Burgbühnenplateau Fundamente für die Skulpturen aufgestellt, die für die ab April stattfindende Ausstellung „Am grünen Hang“ – Veranstalter: Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis – benötigt werden.

– Schließlich ging es noch um den Radweg von Rainbach nach Neckargemünd. Das Landratsamt ist von der Ortsverwaltung um die Beschilderung und die Ausführung einer zusätzlichen Fahrradauffahrt gebeten worden. Bisher müssen nämlich die Fahrradfahrer, die von Dilsberg kommen, in den Uferweg einbiegen, um auf den Fahrradweg zu gelangen. Gleichzeitig wurde die Erwartung ausgesprochen, dass die Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Rainbach und Neckargemünd so terminiert wird, dass sie nicht mit den Straßenbaumaßnahmen in Wiesenbach zusammenfällt. Das ist deswegen notwendig, weil damit zu rechnen ist, dass einige Autofahrer auf dem Weg vom Kleinen Odenwald nach Heidelberg bei Engpässen in Wiesenbach auf die Route Mückenloch-Dilsberg ausweichen werden.

Walter Berroth 18.02.2016
Sitzung 17. Januar 2016
Die zwei vorliegenden Baugesuche im Siedlerweg, Dilsbergerhof und an der Neuhofer Straße hielten die anwesende Ortschaftsrätin und ihre Kollegen für eine Bereicherung für den Dilsberg. Werden doch mit diesen Vorhaben Baulücken geschlossen, die sich in das jeweilige Ortsbild einpassen und dieses komplettieren.Der Vorschlag von Ortsvorsteher Hoffmann, für die Graf-von- Lauffen-Halle einen Defibrillator zu besorgen, stieß ebenfalls auf breite Zustimmung, zumal er über die Mittel der Hanna-Weiss-Stiftung angeschafft werden kann.Durch den breiten Konsens in den vorgenannten Punkten kam es dazu, dass der Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“, der normalerweise einen kleinen Ergänzungsteil der Sitzung ausmacht, die Hälfte der Sitzungszeit beanspruchte:1. Neue Gemeindeordnung
Nachdem die Änderungen in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg den Ratsmitgliedern bereits zugesandt worden war, mussten nur kurz über die wesentlichen Änderungen gesprochen werden: Diese sind hauptsächlich in der Senkung der Quoren für die direkte Bürgerbeteiligung zu sehn:
Zukünftig ist in Neckargemünd eine Einwohnerversammlung (bisher Bürgerversammlung genannt) durchzuführen, wenn 350 Bürgerinnen und Bürger dies beantragen. Ein Bürgerentscheid ist durchzuführen, wenn 7 (bisher 10) Prozent der Einwohner dies verlangen. Und schließlich müssen zukünftig Zeit, Ort und Tagesordnung der kommunalen Gremien im Internet veröffentlich werden.

2. Friedhofbelegung
Aufgrund einer Anfrage an den Ortsvorsteher wurde festgestellt, dass es nach der Friedhofsatzung Neckargemünd nicht möglich ist, Gräber vor zu erwerben.

3. Funkmastbestückung
Da der neue Funkmast bisher nur von einem Netzbetreiber bestückt worden ist, wurden die anderen Anbieter von der Ortsverwaltung gebeten, auch ihr Netz für den Dilsberg zur Verfügung zu stellen. Konkrete Zusagen liegen aber noch nicht vor.

4. Führungen in Dilsberg
Aus dem Treffen der Fremdenführer Neckargemünds wurde berichtet, dass es im letzten Jahr insgesamt 90 Führungen auf der Feste gab. Glücklicherweise gibt es eine genügende Anzahl von Personen, die bereit sind, diese Führungen zu übernehmen. Die neue Saison soll am 20 März eröffnet werden.

5. Rad-Fußweg von Rainbach nach Neckargemünd
Der kombinierte Rad-Fußweg soll demnächst beschildert werden. Die Fahrbahn wird eine neue Decke erhalten.
Unverständnis wurde im Ortschaftsrat aber über die nicht geradlinige Straßenführung geäußert, die vermutlich zu Unfällen führen wird.
Die Anrainer an den Rad-Fußweg müssen noch aufgefordert werden, Ihre Dachrinnen zu reinigen bzw. zu erneuern und Schneefanggitter auf den Dächern anzubringen, damit Radfahrer und Fußgänger nicht gefährdet werden.

Aus der Mitte des Ortschaftsrates kamen noch folgend Anregungen bzw. Beschwerden:
– Am Parkplatz des Friedhofes Dilsbergerhof sollte eine Straßenlaterne angebracht werden. Die Besitzer der auf diesem Parkplatz abgestellten Pferdeanhänger müssen aufgefordert werden, ihre Fahrzeuge zu entfernen, da dieser Parkplatz nur für PKW vorgesehen ist.

– Beschwerden über die mangelnde Reinigung bzw. Räumung der Fußwege zwischen den Straßen Bannholzweg, Schafgarten und Neuhofer Straße sind an die Anrainer an diese Wege weiterzugeben: Diese sind dafür verantwortlich, nicht die Stadt.

– Schließlich wurde das leidige Thema Verkehrssituation im Siedlerweg angesprochen. Leider ist es den meisten Besuchern der verschiedenen Reiterhöfe dort wohl nicht bewusst, dass alle diesen Weg benutzenden Verkehrsteilnehmer, also auch die Fußgänger gleichberechtigt sind. Somit besteht kein Anspruch der Autofahrerinnen und Autofahrer darauf, dass die Fußgänger „ins Feld springen“ um ihnen Platz zu machen. Vielmehr bedarf es einer Verständigung der Verkehrsteilnehmer untereinander. Ortvorsteher Hoffmann sicherte zu, ein entsprechendes Anschreiben an die Benutzer des Siedlerweges zu verfassen.

Die gute und mitunter auch heitere Diskussions-Atmosphäre der ersten Sitzung des Jahres lässt darauf hoffen, dass 2016 ein Jahr der positiven und konstruktiven Zusammenarbeit in dem Ortsteilgremium sein wird.

OR Walter Berroth 21.01.2016
Post Views: 807