Drucken
Zugriffe: 451

OR Briefkopf
 
  
Bericht aus dem Ortschaftsrat -
Sitzung 6. Mai 2019
   

Bei dieser Sitzung waren immerhin drei Bürger anwesend: Zwei wegen eines sie akut betreffenden Tagesordnungspunktes und einer, der sich als Kandidat auf einer der Parteilisten für den Ortschaftsrat befindet.
   
Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung berichtete Ortsvorsteher Hoffmann:

  • Die Baumaßnahmen in der Jugendherberge machen zur Zeit gute Fortschritte, nicht zuletzt wegen eines sehr aktiven Architekten des Jugendherbergswerkes.
  • In einem verlassenen Pferdestall entwickelt sich unkontrolliert eine Katzenpopulation, ohne dass jemand Gegenmaßnahmen ergreift. Der Ordnungsdienst der Stadt ist eingeschaltet. Zum Glück gibt es tierliebende Bürger, die die Katzen wenigstens nicht verhungern lassen. Auch der Ortsvorsteher hat sich in die Lösungsfindung für dieses Problem eingeschaltet.

 
Das erste Bauvorhaben, das auf dem Tisch des Rates lag, war – so das Abstimmungsergebnis – nicht ganz unumstritten: Es ging um die Bauvoranfrage und Vergrößerung von Pferdeställen am Alten Hofweg. Hier war nicht klar, ob die bisherige Anlage überhaupt eine genehmigte war oder ob – wie von einem Ortschaftsrat eingebracht – die Stallungen nicht aus einer ursprünglich fahrbaren und damit genehmigungsfreien Hütte entstanden sind. Der Ortschaftsrat stimmte letztendlich der Erneuerung mit gerade noch hinreichender Mehrheit zu.
  
Beim zweiten Bauvorhaben ging es nicht um die Zustimmung des Ortschaftsrates: Hier wurde lediglich der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Neckargemünder Straße 7 zur Kenntnis gegeben.
  
Was steckt hinter diesem ungewöhnlichen Verfahren?
Obwohl sowohl der Ortschaftsrat als auch der Gemeinderat der Bauvoranfrage für das am Ortseingang von Dilsberg gelegene Objekt bereits zugestimmt haben, hat die Baubehörde des Landratsamtes nach monatelangen Wartezeiten angeordnet, für diese Baumaßnahme einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Begründung: Für einen (sehr kleinen) Teil des geplanten Baugeländes gibt es keinen Bebauungsplan.
Dieser vorhabenbezogene Bebauungsplan wird nun den sog. Trägern öffentlicher Belange (Fachbehörden wie, Naturschutzbehörde, Wasserwirtschaftsamt usw.)  mit der Aufforderung zur Stellungnahme vorgelegt. Nachdem die diversen Träger ihre Stellungahmen abgegeben haben, werden dann Ortschaftsrat und letztendlich Gemeinderat um ihre Zustimmung zu diesem speziellen Bebauungsplan gebeten. Schließt sich das Landratsamt dem Votum der beiden Gremien an, dann kann der Bauherr mit dem Bau beginnen.
Obwohl nichts zu beschließen war, gab es doch eine einheitliche Meinung der Rätinnen und Räte zu diesem Verfahren, die von einem Ortschaftsrat so beschrieben wurde: Es drängt sich doch die Frage auf, ob dieses zeitaufwändige und für den Bauherren sehr teure Verfahren nicht hauptsächlich deswegen gewählt wurde, um die Bearbeitungsfristen des Amtes verlängern zu können.
   
Unter „Mitteilungen und Anfragen“ bedankte sich der Ortsvorsteher für den Leserbrief einer Ortschaftsrätin, die mit diesem die vollkommen irrigen Meinungen einer anderen Leserbriefschreiberin zur Feuerwehr sachlich korrigierte.
  
Auf seine Rückfrage, ob Mitglieder des Rates noch ein Angebot für das Ferienprogramm der Stadt machen wollten, boten drei von ihnen spontan ihr Engagement für einen Tischtennistag an.

Ortschaftsrat Maurer teilte mit, dass sie aus ihrer unverbindlichen Mountainbike-Gruppe eine Gruppe mit dem Namen „Dilsberger Radler“ gebildet hätten, um an der Aktion „Stadtradeln“ teilzunehmen. Dieser Gruppe kann sich jeder/jede radfahrende Dilsberger/Dilsbergerin anschließen (auch E-Biker/innen). Eine Registrierung über die „www.stadtradeln.de/neckargemünd“ ist notwendig

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung nahm dann wieder so viel Zeit in Anspruch wie der öffentliche.


Walter Berroth
12.05.2019